10.11.2014 - 10 Haushaltsplanung 201...

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilhaushalt 1 des Büros des Bürgermeisters in den Haushalt der Stadt Tornesch für das Haushaltsjahr 2015 zu übernehmen.

Beratungsverlauf:

Frau Ries geht in ihrem Sachvortrag im Allgemeinen auf die Steigerung der Personalkosten ein.

Herr Krügel erklärt, dass Abschreibungen nicht erwirtschaftet werden können, daher sind diese nicht im Haushaltsplan berücksichtigt. Es wird sich darauf verständigt, dass diese Thematik im Finanzausschuss zu diskutieren und zu beraten ist.

Herr Pieper, Ortswehrführer der FFW Tornesch-Esingen, erläutert, dass die Beschaffung des Einsatzleitfahrzeuges (ELW) nicht zwingend in 2015 getätigt werden muss. Jedoch betont er die Notwendigkeit des Kaufs für 2016. Er erläutert, dass eine Koppelung mit der Einführung des Digitalfunks nicht erforderlich ist.

Herr Stümer bemängelt, dass die Mittel für die Einführung des Digitalfunks im Finanzplan nicht erkennbar sind. Frau Ries erklärt, dass die Mittel vorhanden sind. Eine Übersicht, der Reste aus den Vorjahren wird im nächsten Finanzausschuss vorgelegt.

Herr Stümer mahnt eine realistische Planung der Folgejahre für die einzelnen Produktkonten an. Für Herrn Krügel steht eine wirklichkeitsnahe Planung des Wirtschaftsplans 2015 im Vordergrund. Umfangreichere Planungen sind aufgrund personeller Vakanzen im Amt 1 zurzeit nicht möglich.

Zu der Steigerung der Kosten für Aus- und Fortbildung erläutert Frau Ries, das vorgesehen ist, eine/n Mitarbeiter/in zum 2. Angestelltenlehrgang zu entsenden. Bei der FFW sind Ausbilderschulungen nötig, mehrere Kameraden werden den Führerschein Klasse C machen.

Herr Fäcke bittet für die Zukunft um eine verlässliche Planung der Personalkosten. Er favorisiert die Möglichkeit, alle Planstellen als belegt anzusehen und so zu berechnen.

Zum Investitionsplan werden keine Fragen gestellt.