19.11.2014 - 6 Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 19.11.2014
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
Beschluss:
Die Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Tornesch vom 09. März 1988 wird aufgehoben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufhebung der Satzung bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die Verwaltung erläutert die mit der Einladung versandte Beschlussvorlage und weist darauf hin, dass die Satzung aufgrund der Abgabenordnung sowie der eigenen Hauptsatzung der Stadt Tornesch überflüssig geworden sei.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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56,2 kB
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