09.12.2014 - 9 Aufhebung der Satzung über Stundung, Niederschl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 09.12.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Gemeinde Tornesch vom 09. März 1988 wird aufgehoben.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufhebung der Satzung bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
22 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, RH Reetz, berichtet, dass die Satzung aus dem Jahr 1988 überflüssig geworden ist und daher aufgehoben werden sollte. Die Inhalte dieser Satzung sind in der Abgabenordnung und die Wertgrenzen sind in der Hauptsatzung festgelegt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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56,2 kB
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