09.12.2014 - 10 Vereinbarung mit der Gemeinde Heidgraben über d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 09.12.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die der Vorlage anliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung aufgrund des §18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in der Fassung vom 22. Februar 2013 (GVOBl. Sch.-Holst. S. 72) zwischen der Gemeinde Heidgraben und der Stadt Tornesch wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis: | ||
21 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
RH Fäcke erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungssaal.
Die Hauptausschussvorsitzende, RF Fischer-Neumann, erläutert, dass es sich bei der Vereinbarung mit der Gemeinde Heidgraben um eine Klarstellung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Abwasserentsorgung für den Bereich Pracherdamm handelt und bittet um Zustimmung.
Nach der Beschlussfassung nimmt RH Fäcke wieder an der Sitzung teil
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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184,1 kB
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