23.06.2015 - 8 Erlass einer neuen Gebührensatzung für Einsätze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 23.06.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt die der Vorlage anliegende Satzung für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Tornesch und beauftragt den Bürgermeister, die Satzung auszufertigen und zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis: | ||
22 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die Vorsitzende des Hauptausschusses, RF Fischer-Neumann, erklärt, dass die Gebühren für abrechnungsfähige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr neu kalkuliert wurden und von daher die Neufassung der Satzung notwendig wurde. Da nur die einsatzspezifischen Kosten für die Kalkulation zu Grunde gelegt werden dürfen, sinken die Gebühren. Sie bittet um Zustimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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54,8 kB
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