01.11.2006 - 8 Haushalt 2007

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erläutert, dass bis auf wenige Änderungen der Haushalt 2006 inklusive Nachtrag auch in 2007 weiterhin Gültigkeit haben wird. Nur die geplante Mehrwertsteuererhöhung wird mit Mehrkosten bei der „Unterhaltung von Anlagen“ zu Buche schlagen. Ebenso müssen die Kosten für die Müllbeseitigung dem tatsächlichen Wert angepasst werden. Herr Lutz erklärt, dass auf die Übertragung der 20.000 Euro für die Erstellung des Lärmminderungsplanes vom Jahr 2006 in das Jahr 2007 verzichtet werden kann, da das Land für Kommunen bis 20.000 Einwohner die Kosten übernimmt.

Frau Plambeck fragt, woher die immensen Kosten für dir Müllbeseitigung kommen. Herr Lutz erklärt, dass dort die Leerung jeglicher öffentlicher Mülleimer sowie die Beseitigung von illegalem Müll enthalten sind.

Herr Rahn beantragt, dass der Ökofonds von  20.000 Euro auf auf 30.000 Euro erhöht wird. Frau Plambeck regt an den Ökofonds in unveränderter Größe bestehen zu lassen und zusätzliche Nachfragen im Nachtragshaushalt zu behandeln.

Herr Kimstädt schlägt als Kompromiß die Aufteilung der gesparten Kosten für den Lärmminderungsplan in Höhe von 20.000 Euro vor. Damit ließe sich der Ökofonds vier Jahre lang  um 5000 Euro auf 25.000 Euro erhöhen. Der Vorschlag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Weiter stellt Frau Plambeck den Antrag. Den Posten für Wanderwege von 200 auf 1000 Euro zu erhöhen. Im Gegenzug wird der Posten „Unterhaltung  der Anlagen“ um 800 Euro auf 349.200 Euro vermindert. Der Antrag wird angenommen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja- Stimmen 0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen

Anschließend wird über den Gesamthaushalt für den Bereich Umwelt mit den beschriebenen Änderungen abgestimmt.

Beschluss:

Der UA empfiehlt dem Finanzausschuß der Ratsversammlung den Haushalt 2007 mit den nachfolgenden Ansätzen zu empfehlen.

Abstimmungsergebnis:

10  Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen  0 Enthaltungen