12.10.2015 - 9 Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Satzung de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 12.10.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt die 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Tornesch über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) vom 02.04.2003 in der Fassung der 4. Nachtragssatzung vom 11.04.2013 mit der vorgenommenen Anpassung und beauftragt den Bürgermeister, die Nachtragssatzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
6 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 3 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Frau Fischer-Neumann beantragt ein rückwirkendes Inkrafttreten der Satzung. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Satzung rückwirkend ab dem 1. Juli 2015 inkrafttreten soll.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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89,5 kB
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