07.10.2015 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 13 - 17 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:

Herr Stümer eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und stellt die frist- und formgerechte Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Er schlägt vor, dass der TOP 8, nach der Vorstellung von Frau Köhn, erneut für die Einwohnerfragestunde geöffnet wird und danach dann erst die Beratung stattfindet. Weiter weist er daraufhin, dass die Ausführungen zu TOP 8 nur zur Info sind, die 12 Monate vor Beginn der Maßnahme zu erfolgen hat. Eine Anliegerinfoveranstaltung wird noch erfolgen.

Frau Fischer- Neumann möchte wissen, warum der TOP 9 im Bau- und Planungsausschuss beraten wird und nicht um Umweltausschuss.

Herr Stümer antwortet daraufhin, dass dieses daran liegt, da es sich um eine Baumaßnahme aus dem Bau- und Planungsausschuss handelt.