Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Ratsversammlung den vorgelegten Entwurf mit den Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Borchert erläutert die Sitzungsvorlage.

Herr Hatje schlägt vor, dass man gemeinsam die Ansätze bespricht, die den Bau- und Planungsausschuss betreffen.

Verwaltungshaushalt

130.540 Brandschutz Bewirtschaftungskosten

Frau Clauß regt an, dass die Heizungskosten separat aufgeführt werden. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung und Umsetzung zu.

4601.510 Unterhaltung der Kinderspielplätze

Die Verwaltung wird beauftragt, die Erläuterung zu dieser HH-Stelle zu überprüfen. Es wird in der Erläuterung von erhöhten Unterhaltungskosten gesprochen, die Haushaltsansätze sind jedoch gleich geblieben.

580.510 Unterhaltung der Park- und Gartenanlagen

Herr König regt an, dass der Ansatz noch mal überprüft wird. Herr Krügel sagt dies zu.

771.540 Bauhof Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen Anlagen usw.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Unstimmigkeit zwischen der Jahresrechung (20.771,29 €) und dem Haushaltsansatz 2007 (10.500 €) zu überprüfen.

780.510 Unterhaltung der Wirtschaftswege

Die Verwaltung wird beauftragt zu klären, warum der Haushaltsansatz reduziert wurde.

Vermögenshaushalt

6303.9501 Stadtkern / Bahnhofsumfeld Bau- und Planungskosten

Herr Krügel schlägt vor, die 750.000 € Haushaltsansatz 2007 herauszunehmen und für das Jahr 2008 als VE wieder aufzunehmen.

650.960 Kreisstraßen Erneuerung der Fußgänger LsA Jürgen-Siemsen-Straße/Höhe Post

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, warum als Ergebnis der Jahresrechnung 2005 Minusbeträge erscheinen.