08.11.2006 - 8 Haushaltsplanung 2007 für die Kindertagesstätte...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2007 der fünf Kindertagesstätten und kindergartenähnlichen Einrichtungen der Stadt Tornesch auf der Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Einrichtungsträger im Rahmen der Gesamthaushaltsplanung 2007. Haushaltsmittel für die Gewährung des KiTa Talers sowie freiwillige Sozialstaffel Tornesch sind entsprechend politischem Beschluss vom 24.04.2006 / Ratsversammlung vom 20.06.2006 anteilig für die Monate Januar bis einschließlich Juli 2007 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Frau Kählert kritisiert, dass das DRK es nicht schafft, konkrete Zahlen für die Haushaltsplanung vorzulegen. Auch die Verwaltungspauschale, die z.Zt. 7% beträgt, steht zur Diskussion. Frau Kählert schlägt vor, die Verwaltungskosten i.H.v. 20,-- / 21,--€/Kind u. Monat festzulegen, so wie auch bei der Kirche und der AWO. Falls das DRK diesbezüglich keine Änderung wünscht und auch keinen Alternativvorschlag bereit hält, schlägt sich Frau Kählert vor, den Trägervertrag im März 2007 zum 31.12.2007 zu kündigen.

Herr Janßen fragt an, wieso diese Maßnahme erst so spät käme. Herr Lichte führt aus, dass es vorher keinen Handlungsbedarf gab, da der Haushalt bisher ausgeglichen war. Abschließend ergänzt Frau Kählert, dass die bisherigen Angebote des DRK unannehmbar waren, weil diese zu Mehrkosten geführt hätten. Erst nachdem günstigere Regelungen mit den übrigen Trägern geschlossen werden konnten, wird die Hoffnung gehegt zu günstigeren Konditionen abschließen zu können. Danach erfolgt die Abstimmung.