08.11.2006 - 9 Haushaltsentwurf 2007

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne 2 bis 5 in den von der Stadtvertretung zu beschließenden Haushaltsplan 2007 einzustellen. 

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Frau Bräuß erläutert folgende Änderungen im Verwaltungshaushalt 2 und 3:

Seite 2:

Nr. 163000 (Personalkostenerstattung) von 59.300 auf 100.000 geändert.

Grund: Ansteigen der Schülerzahlen – dadurch erhöhte Personalkosten.

Seite 12:

Nr. 545000 (Reinigungskosten der WBS) von 20.000 auf 21.000 geändert.

Herr König fragt an, warum die Energiekosten der WBS sich von 2005 auf 2006 bzw. 2007 verdoppelt haben. Frau Kählert erklärt, dass dies nicht Sache dieses Ausschusses sei. Frau Plambeck bemerkt dazu, dass diese Angelegenheit bereits im Bauausschuss behandelt wurde. Im Vermögenshaushalt 2 und 3 sind keine Änderungen vorgenommen worden.

Frau Kählert erläutert folgende Änderungen im Verwaltungshaushalt 4:

Seite 23:

Nr. 162000 (Personal- und Sachkostenerstattung vom Kreis Pbg.) 182.000.

Grund: Die Stadt Tornesch wird als Kooperationskommune die Bereiche SGB XII, WOG und Asylbl.G für die Stadt Uetersen und die Ämter Haseldorf, Moorrege und Appen übernehmen. Ein Vertrag wurde bereits geschlossen. Die Personal- und Sachkosten werden vom Kreis erstattet, allerdings wurde die Kreisumlage um ca. 60.000,--€ angehoben.

Seite 27:

Nr. 672000 (Asylbewerberleistungsgesetz)  - 2.000,--€ weniger als im Vorjahr.

Seite 33:

Jott-Zett – es gab nur Verschiebungen der Ansätze, z.B. Erhöhungen bei den Fortbildungskosten, dafür Senkung bei Verbrauchsmaterialien und Veranstaltungen.

Seite 35:

Nr. 701200 u. 716000 – Kosten freiw. Sozialstaffel f. Kitabetreuung u. Tagesmütterbetreuung

Frau Kählert führt die „Erläuterung“ aus und verweist auf die Sitzung der Ratsversammlung am 12.12.2006. Bei einem entsprechendem Beschluss der Ratsversammlung werden die Mittel demensprechend in den Haushalt eingebracht.

Seite 40:

Nr. 672000 Erstattungen an den Kreis – hier wurden für 2007 die Abschläge von 2006 zu Grunde gelegt. Da noch Nachforderungen erfolgen könnten, wurde der Ansatz auf 200.000 erhöht.

Nach kurzer Beratung erfolgt die Abstimmung.