07.12.2015 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird geändert. TOP 11 wird vorgezogen und nunmehr TOP 7. Der TOP 10 wird gestrichen. Es wird ein TOP 15 Verschiedenes angefügt. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 11 - 15 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen

Beratungsverlauf: Herr Stümer eröffnet die Sitzung um 19:30 h und stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er beantragt das Vorziehen des TOP 11 auf TOP 7. Herr Krügel bittet um Streichung des TOP 10. Außerdem möchte er im Anschluss an den letzten TOP im nicht-öffentlichen Teil noch berichten. Gegen die so geänderte Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.