14.12.2015 - 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 14.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Beratungsverlauf:
Herr Mörker fragt nach dem Stand in Sachen Aufzug an der Bahn.
Herr Krügel berichtet über eine gerichtliche Befragung des Gutachters vom 11.12.2015 vor dem Landgericht Itzehoe.
Es erfolgte eine Einigung, in welcher der Antragsgegner aufgefordert wurde, bis zum 15.02.2016 mit den Streitverkündeten ein Sanierungskonzept für die Aufzugsanlage vorzu-legen, welches die nachhaltige Instandsetzung der Anlage beinhaltet. Das Gericht wird die-ses Konzept dem Sachverständigen zuleiten, der die Eignung und Tragfähigkeit der Maß-nahme beurteilt. Eine Vereinbarung über die Kostenteilung ist noch zu treffen.