12.12.2006 - 15 Zustimmung zur Gründung der Stadtwerke Tornesch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 12.12.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung stimmt gem. § 102 Abs. 5 der Gemeindeordnung der Gründung der Stadtwerke Tornesch Netz GmbH durch die Stadtwerke Tornesch GmbH zu.
Abstimmungsergebnis:
22 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
Bürgermeister Krügel erläutert, warum die Stadtwerke Tornesch GmbH die Stadtwerke Tornesch Netz GmbH gründen muss und bittet um Zustimmung der Ratsversammlung.
RH Rahn betont, dass durch das Unbundling mehr Transparenz zwischen Vertrieb und Netz zur Folge hat. RF Eßler erkundigt sich, warum nicht die Stadt die neue GmbH gründet. Bgm. Krügel antwortet, dass es sich um eine gesetzliche Lösung handelt. Es ist nicht möglich, dass ein Gesellschafter aus einer gemeinsamen Gesellschaft einen wesentlichen Teil einfach entnimmt.
Nach der Abstimmung beginnt der nicht-öffentliche Teil der Sitzung. BV Plambeck bedankt sich bei der Zuschauern und bei der Presse für die Teilnahme und bittet sie, den Sitzungssaal zu verlassen. Danach ruft sie den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
