12.12.2006 - 4 Bericht des Bürgermeisters IV/2006
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 12.12.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Bgm. Krügel ergänzt mündlich seinen Bericht darum, dass die Kommunalaufsichtsbehörde die Außenbereichssatzung in Teilen für rechtswidrig hält. Die Verwaltung wird nunmehr eine neue, bürgerfreundliche Lösung erarbeiten.
RF Eßler fügt zu Pkt. 1 (Erweiterung des Schulzweckverbandes) hinzu, dass in der Arbeitsgruppe möglichst alle politischen Parteien vertreten sein sollten. RF Fischer-Neumann plädiert dafür, dass die Öffentlichkeit der Arbeitsgruppe für alle Ratsmitglieder gegeben sein sollte.
