25.05.2016 - 12 Tornescher Schuldenbremse - Antrag der FDP-Frak...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 25.05.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der FDP
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- abgelehnt
Beschluss:
Zu E: Beschlussempfehlung
Abstimmungsergebnis: | ||
1 Ja-Stimmen | 8 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende weist daraufhin, dass der Text vom Antrag der FDP-Fraktion -Tornescher Schuldenbremse-, für die Beratung in den Fraktionen nicht fristgerecht vorlag. Bgl. Mitglied Frank Schöndienst weist daraufhin, dass der Tagesordnungspunkt bereits rechtzeitig angemeldet war, nur die ausführliche Begründung verspätet vorlag. Der Antrag wird vom bgl. Mitglied Frank Schöndienst nochmals vorgetragen. Nach reger Diskussion im Ausschuss kommt der Antrag zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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146,7 kB
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