18.07.2016 - 5 Bericht der Verwaltung

Beratungsverlauf:

Frau Grün erläutert den schriftlich vorliegenden Bericht der Verwaltung und ergänzt, dass im B-Plan 72 „Ahrenloher Straße – Baumschulenweg“ ab Mitte August mit dem Endausbau der Erschließung begonnen wird.

Die Dialogdisplays konnten bislang wegen des immer noch fehlenden Gestattungsvertrages mit dem LBV noch nicht installiert werden. Nach heutiger Rücksprache mit dem LBV kann die Installation jedoch auch im Vorgriff auf die schriftliche Gestattung erfolgen. Die Anfrage nach dem genauen Standort der Displays blieb in der Sitzung unbeantwortet. (Anmerkung der Verwaltung: folgende Standorte sind mit dem LBV abgestimmt: L 110 in Rtg. BAB zwischen den Hausnummern 48 und 50 und in Rtg. Tunnel kurz vor der Einmündung Kummerfelder Weg, L 107 in Rtg. Innenstadt in Höhe der Hauszeile 69 - 79)

Die Alte Ahrenloher Schule ist mittlerweile offiziell in die Liste der eingetragenen Kulturdenkmäler aufgenommen worden.

Herr Böhmke regt zum Berichtspunkt Aufzug an der Fußgängerbrücke an, wegen der Einstellung des Beweissicherungsverfahrens die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in Vorleistung zu erbringen. Herr Krügel verweist auf die dadurch möglicherweise gefährdete Gewährleistung und Haftungsausschlüsse. Es besteht Einvernehmen, die Entscheidung des Gerichtes über die Fortsetzung des Beweissicherungsverfahrens abzuwarten. Sofern diese negativ ausfällt, ist im Ausschuss zu beraten, wie weiter verfahren werden soll.

Herr Stümer bittet um Darlegung der Folgekosten für die Fahrradgarage.