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ALLRIS - Auszug

18.07.2016 - 11 Unterhaltung Straßen, Wege, Plätze...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:
Der Bau- und Planungsausschuss stimmt der Verwendung der Haushaltsmittel unter Produktkonto 541000.522154 „Unterhaltung von Geh- und Radwegen“ zur Deckung der Finanzierungslücke bei Produktkonto 541000.522100 „Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätze“ zu.

 

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Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

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Beratungsverlauf:

Herr Böhmke regt an, die Mittel aus der Fuß- und Radwegeunterhaltung nicht zur Deckung des Defizits in der Straßenunterhaltung, sondern für die Radwegeunterhaltung einzusetzen. Dies ist u.a. aufgrund der fortgeschrittenen Zeit für dieses Jahr nicht mehr realistisch, zumal die Unterhaltungsmaßnahmen für die Straßen bereits planungsreif sind.