05.09.2016 - 17 (vorhabenbezogener) B-Plan 101 "südlich Ueterse...

Zu E: Beschlussempfehlung

1. Für das Gebiet südlich der Uetersener Straße in einer Tiefe von ca. 55 bis ca. 85 m und westlich der Willy-Meyer-Str. in einer Tiefe von ca. 35 bis ca. 65 m wird, wie aus dem beiliegenden Lageplan ersichtlich, der B-Plan 101 aufgestellt. Planungsziel ist das Schaffen der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau eines 3-4 geschossigen Ärztehauses im Ortskern Tornesch. Der Bebauungsplan soll als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren (gem. § 13a BauGB) aufgestellt werden.

2. Die vorliegende Entwurfsplanung zum B-Plan 101 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB); es ist ortsüblich bekannt zu machen, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB  aufgestellt werden soll.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll schriftlich erfolgen.

5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs.1 Satz 1 BauGB soll in Form einer Abendveranstaltung durchgeführt werden

6. Der Bebauungsplan soll als vorhabenbezogener Bebauungsplan aufgestellt werden.

7.  Im Rahmen des Verfahrens ist eine 3-D-Simulation des Bauvorhabens zu

     entwickeln

Beratungsverlauf: Herr Tams stellt den Plan vor.

Herr Früchtenicht erklärt, dass die SPD den Beschluss verschieben möchte, da im Stadtkerngebiet keine Parkplätze sondern Tiefgaragenplätze gewünscht werden.

Herr Böhmke möchte wissen, was eine zeitliche Übergangslösung bedeuten soll.

Es besteht Einvernehmen darüber, den Maßnahmeantrag an den Ausschuss für Ortskernplanung zurückzugeben.

Herr Stümer schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:03 h.