12.09.2016 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

Da in der Zeitung über die Möglichkeit einer Zugverbindung von Uetersen über Tornesch nach Hamburg zu lesen war, bittet Frau Fischer-Neumann um nähere Informationen.

Ingo Früchtenicht berichtet, dass über dieses Thema im Umweltausschuss gesprochen wurde. Eine mögliche Verbindung wäre von Uetersen nach Tornesch wenn überhaupt nur als Straßenbahn unter Berücksichtigung aller Widrigkeiten - wie Kreuzungsbereiche - sowie geltende Gesetze  möglich.

Die CDU-Fraktion begrüßt die Diskussion; dem Schienenbus steht man positiv gegenüber, da eine Entlastung des Verkehrs vorausgesetzt wird.

Die SPD-Fraktion steht der Aktivierung der Bahnstrecke skeptisch gegenüber.

Herr Krügel berichtet, dass auf Wusch der LEG in Uetersen über das Thema diskutiert wurde. Für ihn ist eine Verbindung Buttermarkt/Uetersen zum Bahnhof/Tornesch denkbar.

Die FDP-Fraktion hat am 7.09.2016  fünf Anfragen schriftlich formuliert, auf welche Herr Krügel antwortet:

Wann wurde in Tornesch beschlossen, dass die Kosten für den Weihnachtsbasar von der Stadt getragen werden?

Seit wann hat die ARGE eine Geschäftsstelle im Rathaus?

Woher nimmt die ARGE die Befugnis, die Verkaufspreise und nun auch noch Standgebühren festzulegen?

Die ARGE erhofft sich scheinbar eine Verdoppelung der Einnahmen. Wofür sollen diese zusätzlichen Einnahmen genutzt werden?

Der Aufwand von knapp 17.000,-Euro für die Stadt Tornesch ist sehr hoch. Bisher hat die ARGE ca. 1.500,- Euro für ein Sommerfest und Weihnachtsessen für die Senioren aufgewendet. Wäre es nicht sinnvoller eben diese Summe der ARGE zweckgebunden als Zuschuss zukommen zu lassen? (Ersparnis 15.500,- Euro)

Den Weihnachtsbasar gibt es seit weit mehr als vierzig Jahren. Der frühere Bürgermeister Mettjes hat die ARGE gegründet, die sich um die Seniorenarbeit in Tornesch kümmert. Der Weihnachtsmarkt wurde ins Leben gerufen, um durch die Einnahmen (Spenden) die Seniorenarbeit in Tornesch zu finanzieren. Die administrativen Aufgaben wurden von Beginn an vom Büro des Bürgermeisters übernommen, der Bauhof war schon immer unterstützend tätig.

Der ARGE ist offizieller Veranstalter des Weihnachtsbasars  und somit auch verantwortlich für Preise und Standgebühren. Für eine familienfreundliche Preisstruktur hat die ARGE im Sinne der Besucher/innen des Basars geworben. Da sich die Spendenbereitschaft für die „Standmiete“ immer mehr reduzierte, soll ein einheitliches System installiert werden, um die Einnahmen wenigstens auf dem Stand der Jahre 2014 und 2015 zu sichern.

Es wird zu keiner Verdoppelung der Einnahmen kommen. Die Einnahmen werden auch künftig für die Seniorenarbeit in Tornesch genutzt werden.

Der Tornescher Weihnachtsbasar ist die einzige Veranstaltung in Tornesch, die jährlich stattfindet und einen großen Kreis von Tornescher Besucherinnen/Besuchern anspricht und die Veranstaltung als Kommunikationsstätte nutzt. Die Veranstaltung kann mit einer sozialen Einrichtung verglichen werden.

Herr Werner regt an, darüber nachzudenken, ob der Weihnachtsbasar künftig als städtische Veranstaltung durchgeführt werden kann. Die FDP-Fraktion wird nicht am diesjährigen Basar teilnehmen, da es Bedenken gibt, die Standgebühren nicht über die Erlöse sondern über Mitgliedsbeiträge zu finanzieren.

Herr Radon spricht für die CDU-Fraktion und schließt sich der Auffassung von Herrn Werner an; die CDU wird sich jedoch am Weihnachtsmarkt beteiligen.

Frau Fischer-Neumann fasst die vorangegangene Diskussion zusammen: Der Weihnachtsbasar soll weiterhin stattfinden. Über eine Standortänderung soll nochmal diskutiert werden. Der zuständige Ausschuss ist der Ausschuss für Jugend, Schule, Soziales, Kultur und Bildungswesen.

Herr Fäcke bitte, die Aktion „visueller ICE“ auszuschreiben.