Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

12.09.2016 - 10 1. Nachtragshaushaltsplan 201...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt, als Empfehlung an den Finanzausschuss, den Änderungen des Haushaltsplans über den 1. Nachtrag 2016 in der vorgelegten Form stattzugeben.

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:

Frau Ries erläutert in ihrem Bericht, dass die Kosten der Tariferhöhung an anderer Stelle eingespart werden konnten.

Herr Werner erklärt, dass die FDP-Fraktion dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 nicht zustimmt, da auch dem Haushalt 2016 nicht zugestimmt wurde. Der FDP-Fraktion fehlen die Konsolidierungsmaßnahmen.

Für die CDU-Fraktion begründet Herr Quast, dass man wegen der Mehreinnahmen zustim-men wird.

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage