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ALLRIS - Auszug

26.09.2016 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

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Beratungsverlauf:
Herr Lichte begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreterinnen der örtlichen Kindertagesstätten und der Presse. Er stellt fest, dass die Ladung form-und fristgerecht erfolgt ist.

Die bürgerlichen Mitglieder Herr Schmitt und Herr Gerdts werden per Handschlag auf ihre Amtspflichten vereidigt.

Er erklärt, dass in der Ladung noch eine Vorlage zur Beratung vorgesehen wurde, so dass über eine neue Tagesordnung mit TOP 8: Benennung von Straßen - Künftige Straßennamen im Bereich des Bebauungsplans 98 "Westlich Kleiner Moorweg, südlich Schäferweg" (Tornesch am See) abzustimmen ist.

Frau Werner bittet den Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung zu beraten, da dieser in der Fraktion nicht mehr erläutert werden konnte. Sie fragt, warum dieser kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Frau Kählert erklärt, dass dies mit der anlaufenden Erschließung des Gebietes rund um die zu benennenden Straßen zu tun hat. Es ist für die beteiligten Versorger leichter mit dem tatsächlichen Straßennamen zu arbeiten. Es liegt aber kein zwingender Grund vor, den Tagesordnungspunkt in dieser Sitzung zu beraten. Herr Krügel bestätigt, dass die Sitzung im November knapp wird, aber reichen würde. Frau Sörensen und Frau Fischer-Neumann erklären jeweils für ihre Fraktionen, dass diese der Aufnahme zustimmen würden. Dennoch würden beide der Verschiebung zustimmen. Daraufhin wird die Erweiterung der Tagesordnung abgelehnt und es bleibt bei der Tagesordnung ohne den vorgenannten TOP 8. Herr Lichte lässt über die alte Tagesordnung abstimmen.