05.10.2016 - 8 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nacht...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 05.10.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
Die 1. Nachtragssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan wird um 360.200 € im Ergebnisplan im Ertrag und Finanzplan in der Einzahlung erhöht. Die Verwaltung legt eine Änderungssatzung vor.
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Finanzausschuss beschließt, als Empfehlung für die Ratsversammlung, die Nachtragssatzung 2016 und stimmt den Änderungen des Haushaltsplans durch den 1. Nachtrag 2016
in der vorgelegten Form zu.
Abstimmungsergebnis: | ||
5 Ja-Stimmen | 4 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Bgm. Roland Krügel erläutert die Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016.
Bgl. Mitglied Sabine Werner fragt an, wie die Erhöhung des Zuschusses an Vereine mit eigenen Übungsstätten beim Produktkonto 421000.531853 i.H.v. 18 T€ zustande kommt.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Anzahl der jugendlichen Mitglieder hat sich in 2016 im Vergleich zu 2015 von 264 jugendlichen Mitgliedern bis 18 Jahre und 53 Mitgliedern bis 21 Jahre auf 318 Mitglieder bis 18 Jahre erhöht und auf 39 Mitglieder bis 21 Jahre reduziert.
Der FC Union nutzte bis zur Errichtung der Soccerhalle im Torneum die Sporthalle der Klaus-Groth-Schule in der Wintersaison und zwar ausschließlich für den Jugendsport. Für die Nutzung der Sporthalle der Klaus-Groth-Schule durch den FC Union wurden bislang Nutzungsgebühren für den Jugendsport in Höhe von durchschnittlich 18.000,-- € jährlich an den Schulverband erstattet.
Nachdem der FC Union diese Hallenzeiten nicht mehr nutzt, entfällt die Erstattung an den Schulverband, dafür konnten in der Zwischenzeit andere Sportsparten mit Hallenzeiten versorgt werden.
Dem FC Union steht danach, wie allen anderen Sportvereinen der Stadt Tornesch im Rahmen der Richtlinien ein Zuschuss für die Vorhaltung eigener Sporthallen für den Jugendsport in Höhe der bisherigen Förderung zu.
Der Betrag kommt nicht zur Auszahlung, sondern wird mit fälligen Pachtzinsen verrechnet.
RH Manfred Fäcke stellt zum Produktkonto 511000.448700 (Erstattung von priv. Unternehmen) die Frage, warum die in 2015 veranschlagten 350 T€, für die Erstattung von Planungs-, Sach- und Personalkosten für das Neubaugebiet „Tornesch am See“, nicht im Nachtrag 2016 veranschlagt wurden, obwohl die Umsetzung erst in 2016 erfolgt ist. Die Verwaltung ändert daraufhin den 1. Nachtrag um die Summe von 360.200 € im Ergebnis- und Finanzplan und legt eine Änderungssatzung vor.
Des Weiteren merkt RH Manfred Fäcke an, dass beim Produktkonto 111825.785200 (Lärmschutzwall Pommernstraße) die Maßnahme bereits abgeschlossen ist, und der Rest i.H.v. 145 T€ nicht in das Haushaltsjahr 2016 weiter übertragen werden müsse. Die Verwaltung sagt die Reduzierung des Restes zu. In gleicher Höhe wird auch die übertragene Kreditermächtigung gekürzt.
Zum Produktkonto 573000.781500 (Zuschuss an die GGS für Hochbaukosten Sportpark) wird die Frage an die Verwaltung gerichtet, ob der Betrag i.H.v. 350 T€, der als Rest vorgetragen wurde, noch benötigt wird. Die Verwaltung kann es noch nicht abschließend sagen, da noch nicht alle Baumaßnahmen abgeschlossen sind.
RH Christopher Radon berichtet, dass die CDU der 1. Nachtragssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan nicht zustimmen wird.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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181,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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106,9 kB
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