10.10.2016 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:
1) Herr Quast bittet im Namen der CDU-Fraktion darum, dass die Allris-Benachrichtigungen künftig wieder über E-Mail erfolgen.

Frau Ries erläutert den Prozess, der von der EDV-Abteilung eingerichtet wurde. Eine einheit-liche Handhabung ist wünschenswert.

Frau Fischer-Neumann lässt über die künftige Form der Benachrichtigung abstimmen; die Mehrheit der anwesenden Mitglieder des Hauptausschusses ist für die Benachrichtigung per E-Mail.

2) Herr Quast fragt, ob es richtig ist, dass Anfragen nicht in die Allris-Aktenmappe aufge-nommen werden.

Herr Krügel erklärt, dass bisher lediglich Anträge, welche in schriftlicher Form zu erfolgen haben, in die Allris-Aktenmappe aufgenommen werden. Anfragen werden eigentlich münd-lich während der Sitzung gestellt. Um die Beantwortung zu beschleunigen, werden vielfach auch Anfragen in schriftlicher Form vor den Sitzungen eingereicht. Sollten der Wunsch be-stehen, auch Anfragen in Allris einzustellen, ist die Geschäftsordnung zu ändern.

Frau Fischer-Neumann weist daraufhin, dass die Spontanität während der Sitzungen in Bezug auf Anfragen verloren gehen würde.

3) Herr Quast fragt nach der aktuellen Einwohnerzahl in Tornesch. Zum Stichtag 13.10.2016, 11.52 Uhr hat Tornesch 13.911 Einwohnerinnen und Einwohner.

4) Herr Fäcke berichtet über einen Präzedenzfall zum Abwasser auf Bundes- und Landes-straßen. Er fragt, ob wir in Tornesch die Abwassersatzung entsprechen anpassen sollten, um in den Genuss der zusätzlichen Gebühren zu kommen.

Herr Krügel rät zum Abwarten bis das Urteil rechtskräftig ist.

5) Frau Ries beantwortet die Frage von Herrn Werner, dass es im September 2016 eine gesetzliche Änderung gab, nach der künftig bürgerliche Ausschussmitglieder auch die nicht-öffentlichen Unterlagen des entsprechenden Gremiums erhalten.

6) Frau Kählert legt die schriftliche Antwort auf die Frage von Frau Werner bezüglich der Entwicklung der jugendlichen Mitglieder des FC Union vor.