05.12.2016 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf: Herr Rieck möchte wissen, ob die Unterhaltungsmaßnahmen in der Friedlandstraße nicht bis zur Fertigstellung der Mahnke-Gebäude aufschiebbar waren. Herr Krügel erklärt, dass die Rohrleitungen kaputt waren. Die Maßnahme wurde im Bau- und Planungsausschuss beschlossen. Allerdings wird die Verschleißdecke erst nach Fertigstellung der Gebäude aufgebracht.

Herr Mörker erkundigt sich nach einer Sondernutzungsgenehmigung für den Imbisswagen vor dem neuen Asia-Hub. Herr Krügel erklärt, dass der Wagen nur vorübergehend gestattet wurde, da er auf den Parkplätzen für den Asia-Hub steht.

Er möchte außerdem wissen, ob für den Ortskernbeirat bestimmte Regeln aufgestellt wurden. Dies ist nicht der Fall. Herr Stümer bewertet es positiv, dass der Investor dabei sein konnte.

Herr Mörker fragt, warum die Werbesatzung und die Veränderungssperre nicht auf der Tagesordnung der Ratsversammlung stehen. Herr Daniel erklärt, dass er das übersehen hat, die Tagesordnung aber ergänzt werden kann.

Herr Böhmke fragt nach einer Regelung für Fußgänger und Parkplätze vor dem Asia-Hub. Hier ist derzeit nichts geplant.

Herr Früchtenicht möchte wissen, ob eine Baugenehmigung erteilt wurde. Diese war laut Herrn Krügel nicht erforderlich, da keine Nutzungsänderung vorlag (wie bisher Gastronomie und Gästezimmer) und nur renoviert wurde.

Er erkundigt sich außerdem, wie im Haushalt eine Ersparnis von 110.000 € durch Verwendung der alten Gehwegplatten in der Friedlandstraße möglich ist. Frau Grün wird diese Frage mit Frau Köhn klären. (Anmerkung der Verwaltung: Die Frage wurde im Finanzausschuss beantwortet. Geplant war, nach den Leitungsarbeiten durch die Stadtwerke den Gehweg zu erneuern. Diese Maßnahme wurde komplett gestrichen. Der Gehweg wird mit den vorhandenen Platten wieder hergerichtet. Die Kosten hierfür fallen allein den Stadtwerken zur Last.)