07.12.2016 - 8 Änderung der Satzung der Stadt Tornesch über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Zu E: Beschlussempfehlung
- Die der Vorlage anliegende Nachtragssatzung der Stadt Tornesch über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräte (Spielgerätesteuer) wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und bekannt zu
machen..
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende Andreas Quast verweist auf den CDU-Antrag vom 24.06.2016 in der Finanzausschusssitzung vom 13.07.2016 zur Anhebung der örtlichen Gewinnspielgerätesteuer. Die Erhöhung der Spielgerätesteuer wurde bereits auch im Arbeitskreis thematisiert. Zusätzliche Rückfragen der Ausschussmitglieder liegen nicht vor, sodass der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung bringt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
40,9 kB
|
