07.12.2016 - 9 Erlass von Satzungen für das Sondervermögen der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 07.12.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Feuerwehrwesen
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung beschließt nachstehende Satzungen für das Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
- Gemeindewehr einschl. Jugendfeuerwehr
- Ortswehr Tornesch – Ahrenlohe
- Ortswehr Tornesch – Esingen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzungen auszufertigen und bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Der Ausschussvorsitzende Andreas Quast erläutert die Beschlussvorlage. RH Christopher Radon begrüßt den Erlass der Satzungen und die dadurch entstehende Rechtssicherheit, Kameradschaftskassen als Sondervermögen der Stadt Tornesch zu führen. Jedoch merkt er an, dass die festgelegte Wertgrenze i.H.v. 25 T€ über die Annahme von Zuwendungen zu hoch ist und man da leicht den Einblick über die eingehenden Zuwendungen verlieren könnte. Die Verwaltung erklärt daraufhin, dass die Ratsversammlung regelmäßig über den Eingang von Spenden kraft Gesetzes unterrichtet werden muss.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2
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(wie Dokument)
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