13.12.2016 - 9 Änderung der Satzung der Stadt Tornesch über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
- Die der Vorlage anliegende Nachtragssatzung der Stadt Tornesch über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräte (Spielgerätesteuer) wird beschlossen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
22 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die CDU-Fraktion hat sich für eine moderate Anhebung der Spielgerätesteuer eingesetzt, so der Finanzausschussvorsitzende, RH Quast. Nach Beratung im Finanzausschuss ist das Gremium diesem Vorschlag einstimmig gefolgt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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40,9 kB
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