29.05.2007 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beratungsverlauf:

Herr Kimstädt begrüßt Herrn Geschäftsführer Doose von der GAB. Weiter wird Herr Ingo Früchtenicht von Herrn Kimstädt als neues Ausschussmitglied verpflichtet.

Der Vorsitzende Herr Kimstädt  stellt die form- und fristgerechte Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Herr Müller beantragt das Thema “Buslinie” zur nächsten Sitzung als TOP aufzunehmen. Herr Rahn beantragt nach dem Vortrag von Herrn Doose die Bürgerfragestunde wieder zu öffnen. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Weiter wird beantragt den Tagesordnungspunkt “Bericht der Verwaltung” wegfallen zu lassen, da es keine Berichte seitens der Verwaltung gibt. Auch diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

Herr Rahn äußert Kritik an der Arbeit der Verwaltung. So sei dies eine Sondersitzung auf Antrag der Fraktion Die Grünen, weil die Verwaltung ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen sei. Es sei zu bedauern, dass es nach dem Scoping- Termin (12.12.06) keine Bürgerversammlung, oder Bekanntmachung in den Schaukästen gegeben hat. Auch sei es befremdent, dass es keine Bekanntmachung im Bau- und Planungsausschuss oder Umweltausschuss gegeben hat, diese sogar jeweils einmal ausfielen Auch sei es zu bedauern, dass nur die “Pro-Seite” ,durch Herrn Doose vertreten, anwesend sei. Das Handeln von Herrn Doose sei Erpressung der Verwaltung und des Ausschusses durch die GAB. Herr Rahn teilt mit, dass er sich durch die genannten Dinge in der Ausübung seiner politischen Aufgaben behindert fühle und deswegen nur unter Protest an der Sitzung teilnehme. Herr Kimstädt weist diese Vorwürfe entschieden zurück.