04.06.2007 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beratungsverlauf:

Frau Werner legt zunächst schriftlich dem Bauausschuss ihre Fragen vor, die sie dann mündlich stellt. Sie erwähnt vorab positiv Frau Köhns Bemühungen zur Information der Anlieger der Heimstättenstraße. Sie bittet, auf die geplante Baumpflanzung Höhe Heimstättenstraße 37 zu verzichten, weil dort im Garten eine große Blutbuche steht. Sie fragt, ob zukünftig die Erstellung eines Instandhaltungsplanes für die Tornescher Straßen geplant ist. Herr Hatje verneint dies. Sie möchte weiterhin wissen, ob der Vorschlag des Petitionsausschusses, die verkehrsplanerische Situation zu prüfen, aufgegriffen werden soll. Dies bleibt laut Herrn Borchert den Ausschüssen unbenommen. Außerdem wurde durch die WHP eine Verkehrszählung vorgenommen, die ergab, dass die Heimstättenstraße mit 1200 Fahrzeugen erheblich höher frequentiert wird als der Pastorendamm. Frau Werner fragt, ob dies Anlass wäre, die abknickende Vorfahrt wieder zu ändern. Herr Krügel weist auf die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde des Kreises hin und darauf, dass diese Regelung mit dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehrssicherheit unter Beteiligung eines Vertreters des Ministeriums abgestimmt ist. Die Angelegenheit soll aber wieder aufgegriffen werden.

Herr Werner möchte wissen, ob der Verwaltung der Verursacher des durch Fahrzeugbrand entstandenen Schadens an der Fahrbahn Gärtnerweg bekannt ist und wer die Kosten trägt. Da es zum Polizei- und Feuerwehreinsatz kam, wird laut Herrn Borchert üblicherweise ein Polizeibericht übersandt. Der Fahrzeughalter wird dann haftbar gemacht.

Herr Hilbert fragt an, welche Firma den Bauauftrag für das BV Heimstättenstraße bekommt, wann Baubeginn ist und wann die Kostenbescheide ergehen. Herr Borchert erklärt, dass eine Auskunft hierzu noch nicht möglich ist, da die Vergabeprüfung noch erfolgt und die 2-wöchige Widerspruchsfrist der Firma abzuwarten ist. Bescheide ergehen ca. 3 Monate nach Maßnahmebeginn. Nach jetzigem Stand könnte die erste Rate Mitte Oktober fällig werden.

Herr Heinitz fragt an, ob der im Pappelweg geplante Parkplatz zur Seniorenwohnanlage gehören oder öffentlich werden wird. Herr Borchert verweist auf den entsprechenden TOP, da die Planung noch zu beraten ist. Des Weiteren erkundigt er sich nach der von der Deutschen Bahn angekündigten Lärmsanierung und äußert den Verdacht, dass direkt hinter seinem Haus ein Defekt an den Gleisanlagen bestehen könnte. Herr Borchert sagt sofortige Aufnahme und Weiterleitung an die Deutsche Bahn zu.

Herr Schopnie weist darauf hin, dass der Geh- und Radweg im Moorreger Weg durch Baumwurzeln aufgeworfen wird. Herr Borchert antwortet, der Belag solle nach und nach durch Grand ersetzt werden, um die Stolperstellen zu beseitigen.

Herr Saß erkundigt sich nach der Fußgängerbrücke am Bahnhof. Herr Krügel erklärt, dass eine Abstimmung mit der DB AG frühestens im September erfolgt. Es ist noch unklar, ob die Brücke für eine 3- oder 4-Gleisigkeit zu planen ist. Die Entscheidung liegt bei der Bahn. Herr Saß fragt außerdem nach der Buslinie Richtung Esinger Moor. Laut Herrn Borchert liegt das Gutachten dazu zwischenzeitlich vor. Die Beratung soll voraussichtlich im Umweltausschuss erfolgen (September).

Frau Hüllmann teilt mit, dass in der Heimstättenstraße besonders in den Abendstunden erheblich zu schnell, nach ihrer Einschätzung 80 – 90 km/h gefahren wird. Sie regt Geschwindigkeitsmessungen an. Von Herrn Borchert wurde entsprechende Kontaktaufnahme mit der Polizei zugesagt.