Mitteilungsvorlage - VO/10/860

Berichte der Verwaltung

I. Bereich Schule und Kultur

1. Schülerbeförderung mit dem stadteigenen Schulbus

Dem Finanzausschuss wurde zur Sitzung am 2.12.2009 u. a. eine Auflistung der relevanten Daten zur Schülerbeförderung mit dem stadteigenen Schulbus als Anlage beigefügt (Vorlage Nr. VO/09/769). Diese Ausführungen sind nochmals in der Anlage zu dieser Vorlage beigefügt.

Im Haushaltsbegleitbeschluss zum Verwaltungshaushalt 2010 wurde die Verwaltung dann mit der Prüfung beauftragt, ob die Umstellung des Schülertransportes auf eine Taxi-Beförderung kostengünstiger wäre. Es waren die folgenden Fragestellungen zu beleuchten:

Die grundsätzliche Notwendigkeit der Beförderung ergibt sich aus § 114 Abs. 2 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes(SchulG) in Verbindung mit der auf dessen Grundlage ergangenen Satzung des Kreises Pinneberg und den Richtlinien der Stadt Tornesch. Danach hat der Schulträger u. a. die Kosten für die Beförderung zu übernehmen, wenn der Schulweg nicht zumutbar ist. Bei Schülern und Schülerinnen bis zur Jahrgangsstufe 4 ist eine einfache Entfernung von mehr als 2 km zwischen der Wohnung und der Schule nicht zumutbar.

Die verlässliche Grundschule legt lediglich die Anfangs- und Endzeiten für die 1. und 2. Klasse fest. Falls nun in einem Schuljahr zufällig mehrere Erst- und Zweitklässler ihre Wohnung nah beieinander haben, könnte der Einsatz eines Großraumtaxis theoretisch dann kostengünstig sein, wenn es möglich wäre, alle Abweichungen wie z. B. Erkrankung eines oder mehrerer Kinder planbar zu machen. Nach Aussage der befragten Taxi-Unternehmen kann nicht in jedem Fall gewährleistet werden, dass das Großraumtaxi zur Verfügung steht oder anderweitig im Einsatz ist. Zu beachten ist hierbei jedoch auch die aufwendige Koordination der Fahrstrecken und die Notwendigkeit der flexiblen Bereitstellung unterschiedlicher Taxen mit der entsprechenden Ausstattung mit Kindersitzen. Die Aufwendungen wären kaum planbar.

Auch im Schuljahr 20010/2011 besteht ein Bedarf der Beförderung von Kindern mit dem stadteigenen Schulbus. Trotz Erweiterung um eine dritte Hortgruppe an der Johannes-Schwennesen-Schule ist die Beförderung der Kinder, die bereits seit 2 Jahren die Betreuungsklasse an der Fritz-Reuter-Schule besuchen und auch die nächsten 2 Jahre (3. und 4. Klasse) in dieser Einrichtung weiterhin betreut werden möchten, erforderlich. Im nächsten Schuljahr besuchen 10 Kinder der Johannes-Schwennesen-Schule die Betreuungsklasse an der Fritz-Reuter-Schule und müssen befördert werden.

Ein Kind, welches im Rollstuhl sitzt und die Johannes-Schwennesen-Schule (2. Klasse) besucht, wird z. Zt. mit dem Taxi von zu Hause hin und zurück befördert. Da der Schulbus mit einer Rollstuhlrampe versehen ist, wird ab dem nächsten Schuljahr (2010/2011) das Kind mit dem stadteigenen Schulbus transportiert.

Durch die Nutzung der Rollstuhlrampe fallen 4 Sitzplätze weg, so dass anstatt 18 Kinder, dann nur 14 Kinder täglich befördert werden können.

Weiterhin werden 2 behinderte Kinder, die im neuen Schuljahr die 8. Klasse der KGS Tornesch besuchen, mit dem Schulbus von zu Hause zur Schule transportiert. Das eine Kind wird mit dem Taxi nach Hause befördert, da die Schulschlusszeiten außerhalb der Arbeitszeit des Schulbusfahrers liegen (nach 15.00 Uhr). Das zweite Kind wird nach Schulschluss von den Eltern abgeholt.

Für das neue Schuljahr liegen bislang 5 Anmeldungen von 1. und 2. Klässlern der Fritz-Reuter-Schule für die Fahrt von zu Hause zur Schule und zurück vor.

Für die Johannes-Schwennesen-Schule liegen z.Zt. 6 Anmeldungen vor.

Mit weiteren Anmeldungen bis zum Schuljahresbeginn muss gerechnet werden.

2. Raumnutzungskonzept der Fritz-Reuter-Schule

Dieser Ausschuss hat in seiner letzten Sitzung darum gebeten, einen aktuellen Raumnutzungsplan der Fritz-Reuter-Schule vorzulegen. Seitens der Schulleiterin, Frau Rechter, wurde daraufhin der in der Anlage beigefügte Raumplan mit der Angabe der derzeitigen Nutzung hergereicht.

4. Schulsozialarbeit an der Fritz-Reuter-Schule (FRS) und der Johannes-Schwennesen-Schule (JSS), Schülerbegleitende Hilfen an der KGS

Mit dem Ziel, den Bereich der Schulsozialarbeit in den verbleibenden Schulen in Tornesch nach Auflösung der WBS zu stärken und die wertvolle Arbeit im Bereich der schülerbegleitenden Hilfen (SbH) zu erhalten, wurde - wie bereits in der vorangegangenen Sitzung dieses Ausschusses angekündigt - ein Konzept entwickelt, das ohne zusätzliche Personalaufwendungen eine Aufstockung der Schulsozialarbeit an der FRS von derzeit 8 auf 10 Std. pro Woche und von derzeit 3 Std. an der JSS auf ebenfalls 10 Std. pro Woche ermöglicht. Zudem kann der Bereich der schülerbegleitenden Hilfen mit 9,5 Std. pro Woche an der KGS angesiedelt werden. Ermöglicht wird dies durch die in der WBS ersparten Personalkosten im Bereich Sekretariat und SbH.

II. Bereich Jugend, Sport und Soziales

1.      Spieliothek mobil e. V.

Die Stadt Tornesch ist Mitglied im Verein Spieliothek mobil e. V.. Dem Verein gehören 22 Vertragsgemeinden an, die das Angebot nutzen. Die Jahresrechnung 2009 schließt mit einem Ausgabevolumen von 95.033,73 €, das durch einen bis 2012 vom Kreis Pinneberg vertraglich zugesicherten Zuschuss in Höhe von 20.000,-- € und Vereinsbeiträge gedeckt wird. Der von der Stadt Tornesch zu leistende Vereinsbeitrag beläuft sich seit 1997 auf 2.465,-- €. Es gibt auch kreisangehörige Gemeinden, die nicht Vereinsmitglied sind und dennoch das Angebot nutzen. Bei mehr als 100 Ausleihen pro Jahr werden diese angeschrieben und gebeten, sich an den Kosten durch eine Vereinsmitgliedschaft zu beteiligen. Die Mitfinanzierung durch die nutzenden Gemeinden ist notwendig, da ansonsten der Fortbestand dieses Angebotes nicht gesichert werden kann. Leider sind zudem Kündigungen der Mitgliedschaft zu beklagen, so dass in Frage steht, wie lange das wertvolle und zumindest von Torneschern gut genutzte Angebot noch erhalten werden kann.

Das Spielmobil ist alle 14 Tage mittwochs von 14.30 bis 16.00 Uhr an der Johannes-Schwennesen-Schule anzutreffen. Unterstützt wird die Spieliothek mobil von 4 ehrenamtlich tätigen Tornescher Müttern. Die Ausleihzahlen 2008/ 2009 für die Stadt Tornesch sind der anliegenden Liste zu entnehmen. Auf der Jahreshauptversammlung der Spieliothek mobil, die im März 2010 stattfand, wurde über das wachsende Interesse von Jugendlichen an Computerspielen berichtet. Das Spielmobil hält jedoch überwiegend Gesellschaftsspiele im Angebot und eine Abkehr von diesem Grundsatz ist nicht vorgesehen. Jedoch soll das Angebot um seniorengerechte Spiele erweitert werden. 

2.      Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Neugestaltung des Spielplatzes im Anne-Frank-Weg

Gemäß § 47 f Abs. 1 GO muss die Stadt Tornesch bei Planungen und Vorhaben,

die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Dies gilt in besonderer Weise für die Neugestaltung von Spielplätzen. Nach Ermittlung  des Altersschnittes in dem Einzugsbereich des Spielplatzes Anne-Frank-Weg wurde festgestellt, dass von insgesamt 207 Jugendlichen 90 Jugendliche der Altersgruppe der 9 bis 13-Jährigen angehören.

Nach Vorauswahl der möglichen Geräte wurden die Kinder und Jugendlichen persönlich angeschrieben und zu einer Vorstellung der Neugestaltung in das Jugendzentrum eingeladen. Zu der Veranstaltung am 26.04.2010 fanden sich zahlreiche Kinder, einige Jugendliche und auch Mütter ein. Viele Wünsche und Vorstellungen wurden aufgenommen. Die von der Verwaltung erarbeiteten Vorschläge hängen noch bis zum Ende der 21. Kalenderwoche im JZ aus. Anregungen werden bis dahin noch von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des JZ entgegengenommen. Nach der Auswertung der Vorschläge ist geplant, die entsprechenden Geräte zu bestellen. Eine Fertigstellung der Neugestaltung bis zum Beginn der Sommerferien wird angestrebt.

3.      Vor-Ort-Vermittlung der Familienbildungsstätte Wedel e. V.

Seit dem 10.02.2009 werden Tornescher Ratsuchende einerseits in Sachen Betreuung durch Tagesmütter andererseits über die Tagesmütterausbildung in den Räumen der VHS beraten. Den Torneschern wird damit der umständliche Weg nach Wedel erspart. Hiervon hat die Stadt Uetersen Kenntnis erhalten und hat um Prüfung gebeten, ob das Angebot auch auf Uetersener Ratsuchende erweitert werden kann. Über das Ergebnis der Verhandlungen wird zu gegebener Zeit berichtet werden.

4.      Fortsetzung  und Ausbau der Hortbetreuung an der Johannes-Schwennesen-Schule

In der letzten Ausschuss-Sitzung wurde der Fortsetzung und dem Ausbau der Hortbetreuung an der JSS zugestimmt. Die Begehung der Örtlichkeiten zusammen mit der Kindergartenaufsicht des Kreises Pinneberg hat ergeben, dass die Schaffung von zusätzlichen WC`s neben dem Gruppenraum der 2. Hortgruppe nicht maßgeblich für die Erteilung der Betriebserlaubnis gefordert wird. Unter Berücksichtigung des Elternwillens und zur Erleichterung der Aufsicht werden die zusätzlichen WC´s  jedoch dennoch eingebaut werden. Entsprechende Mittel werden über den Nachtragshaushalt eingestellt werden müssen.