Beschlussvorlage - VO/10/981

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 29.06.2010 beschlossen, eine gemeinsame Volkshochschule Tornesch-Uetersen in Form eines Zweckverbandes zum 01.08.2011 mit der Stadt Uetersen zu gründen und einen öffentlich-rechtlichen Vertrag auszufertigen.

Somit wird der Eigenbetrieb Volkshochschule Tornesch zum 31.07.2011 aufgelöst. Daher sind Im Ergebnis- und Finanzplan die voraussehbaren Erträge und Aufwendungen des Wirtschaftsjahres bis 31.07.2011 enthalten. Die Finanzplanung 2012 - 2014 ist ebenfalls nicht aufgeführt, da der Eigenbetrieb dann bereits liquidiert ist. Das Stammkapital des Eigenbetriebes wird zum 31.07.2010 an die Stadt Tornesch zurück geführt. Um eine planerische und finanzielle Sicherheit für Zukunftsinvestitionen der Volkshochschule zu sichern, wird empfohlen, die Ergebnisrücklage anschließend an den Zweckverband zu übertragen. Investitionen sollen dann aber lediglich für Tornescher  Kursangebote zur Verfügung stehen. 

Der Gesamthaushalt 2011 für den Zweckverband wird ab 01.08.2011 aufgestellt und somit auch der Anteil der Stadt Tornesch am Zweckverband auf der konstituierenden Sitzung des Zweckverbandes von der Verbandsversammlung im Frühjahr 2011 beraten und beschlossen. Der Auflösungsbeschluss für den Eigenbetrieb, der Geschäftsbesorgungs- und Personalabordnungsvertrag für den Zweckverband werden der Ratsversammlung im Frühjahr 2011 zur Beratung und zur Beschlussfassung vorgelegt.

Seit dem 01.01.2010 wird der Eigenbetrieb VHS nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung gem. GemHVODoppik geführt. Der Wirtschaftsplan besteht gem. GemHVODoppik aus dem Ergebnisplan, dem Finanzplan, der Stellenübersicht und der Zusammenstellung nach § 12 EigVO.

Der Ergebnisplan (01.01. – 31.07.2010) schließt bei den Erträgen mit 281.100,00 € und bei den Aufwendungen mit 302.500,00 € ab. Das zu erwartende Defizit kann aus der Ergebnisrücklage ausgeglichen werden. Die Anlage zum Ergebnisplan führt Ansatz und Ergebnis aus 2009, Ansatz 2010 sowie die Beträge im Einzelnen auf.

Der Finanzplan enthält alle voraussehbaren Einnahmen und Ausgaben vom 01.01. – 31.07.2011.

In der Stellenübersicht ist das bei der VHS eingesetzte Personal ausgewiesen.

Es wird der Ratsversammlung empfohlen, den Wirtschaftsplan für das Jahr 2011in der vorliegenden Fassung festzustellen.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 8,75 € (7/12) je Einwohner/in der Stadt Tornesch sind im Haushalt 2011 bereitzustellen.

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Ratsversammlung beschließt nach Empfehlung durch den Ausschuss für Finanzen:

„Der von der VHS für das Wirtschaftsjahr 2011 vorgelegte Wirtschaftsplan wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen 281.100,00 € und die Aufwendungen betragen 302.500 €. Der Finanzplan schließt in Einzahlungen mit 281.100 € und in Auszahlungen mit 276.300 € ab.

Es wird ein nichtausgeglichenes Jahresergebnis erwartet. Das Defizit ist aus der Ergebnisrücklage auszugleichen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 80.000,00 € festgesetzt.“