Beschlussvorlage - VO/11/013-1

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Der Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem stadteigenen Grundstück „Am Schützenplatz“ als Ersatz für die Kindertagesstätte in der Friedlandstraße bei gleichzeitiger Angebotserweiterung wurde grundsätzlich zugestimmt. Bezüglich der Rahmendaten wird auf die bereits zur Sitzung am 21.02.2011 erstellten Vorlage verwiesen.

Neben dem Grundsatzbeschluss erhielt die Verwaltung den Auftrag, das BLB - Architekturbüro Birkholz,Leiner und Braker mit der Erstellung eines Vorentwurfs sowie Baukostenschätzung zu beauftragen. In der Zwischenzeit wurden in  3 Sitzungen zusammen mit dem Architekturbüro, der Verwaltung unter Beteiligung des DRK ( Geschäftsführer und Leiterin der Kindertagesstätte Friedlandstraße) die Rahmendaten zur Erstellung des anliegenden Vorentwurfes festgelegt. Diese sind inhaltlich dem Textteil des beigefügten Vorentwurfes zu entnehmen.

Der Vorentwurf schließt gegenwärtig mit Baukosten in Höhe von 2.950.336,06 €, wobei erforderliche Gutachten (s. unter Eventualkosten) bislang nicht bei der Planung berücksichtigt werden konnten. Veränderungen sind hier also noch möglich.

Weitere notwendige Beteiligungen/ Zuständigkeiten

Planungsrechtliches Verfahren

Die Erstellung eines B-Planes ist erforderlich. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 02.05.2011 einen Beschluss über die Aufstellung eines B-Planes gefasst.  

Entgegen der Aussage in der Bezugsvorlage entscheidet der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen abschließend über die Errichtung dieser Kindertagesstätte; einer Ratifizierung dieses Beschlusses durch die Ratsversammlung bedarf es nicht.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

Zu D: Finanzielle Auswirkungen

Der Vorentwurf endet mit Baukosten in Höhe von 2.950.336,06 €.

Die Ermittlung des zu leistenden Eigenanteils der Stadt Tornesch wurde ebenfalls in der Bezugsvorlage dargestellt. Jedoch wurde in dieser Beispielrechnung von Baukosten in Höhe von 2.850.000,-- € ausgegangen.

Folgende Zuschüsse werden voraussichtlich gewährt werden:

Bundes-/ Landeszuschüsse

Krippenförderung für max. 25 Plätze ( es ist noch zu prüfen,

ob auch die Umwandlungsmöglichkeit auf 40 Plätze

bezuschusst wird. 2010 wurde jedoch in der Friedlandstr. die Umwandlung

in eine Familiengruppe gefördert, so können derzeit

nur 25 Plätze gefördert werden;

Rücksprachen sind noch erforderlich

25 X 19.000,-- €                                                                      475.000,-- €

Zuschuss Kreis Pinneberg für

105 Plätze x 1.534,-- €                                                         161.070,00 €

Verbleibender Anteil der Stadt Tornesch          2.314.266,06 €

Der Kreis Pinneberg beabsichtigt, die Förderrichtlinien zu ändern und hat mit Haushaltsbegleitbeschluss zum Doppelhaushalt 2011/2012 vorgesehen, die Mittel für die Kindergartenbau - Förderung erheblich zu kürzen.

Insoweit kann leider derzeit keine verbindliche Aussage über die Höhe Förderung getroffen werden.

Die Richtlinien werden demnächst überarbeitet.

Unsere Anträge wurden zunächst formlos unter Hinweis auf die nachträgliche Übersendung der in den Planungsunterlagen enthaltenen Baukosten fristwahrend gestellt.

Zu E: Beschlussempfehlung

1.      Dem vorliegenden Vorentwurf für den Bau einer Kindertagesstätte „ Am Schützenplatz“ wird inhaltlich zugestimmt.

2.      Dem BLB-Architekturbüro Birkholz, Leiner und Partner soll der Auftrag für die Erstellung einer Entwurfsplanung der Leistungsphase 3 und 4 erteilt werden. Auf dieser Grundlage sollen die Förderanträge komplettiert werden.