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Vorlage - VO/13/562  

Betreff: Nachbetrachtung der Infoveranstaltungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Herr Bergmann/Herr Werner
2. Bärbel Voß/Stadt Uetersen
Federführend:Büro der Bürgermeisterin Bearbeiter/-in: Ries, Inga
Beratungsfolge:
Gemeinsame Sitzung des Hauptausschüsse Tornesch und Uetersen Entscheidung
16.05.2013 
Sitzung des Hauptausschusses und des Fusionsauuschusses Uetersen zu einer möglichen Fusion Tornesch-Uetersen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:              1.              Umweltverträglichkeit

                                          2.              Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der Vorsitzende des Sonderausschusses Fusion Uetersen/Tornesch hat diesen Punkt in die Tagesordnung aufgenommen, um eine gemeinsame Nachbetrachtung und Bewertung der am 16. und 17.04.2013 durchgeführten Informationsveranstaltungen vorzunehmen. Es soll unter diesem Tagesordnungspunkt auch beraten werden, ob weitere und wenn ja wie geartete Veranstaltungen durchgeführt werden sollten.

 

Hierbei sollten nach Auffassung der Verwaltung folgende Aspekte in die Überlegungen mit einbezogen werden:

 

·         Zeitpunkt ev. Veranstaltungen (z.B. nach den Sommerferien, zeitnah vor dem Bürgerentscheid)

·         Angebot an bestimmte Personengruppen (z.B. Beteiligung von Jugendlichen)

·         Durchführung bzw. Moderation (z.B. durch die neugewählten politischen Vertreter oder die Firma Ramboll)

 

Entsprechend der von den beiden Selbstverwaltungsgremien beschlossenen Projektkonzeption der Firma Ramboll hat die Firma unter dem dort enthaltenen Modul 3 „Kommunikation und Bürgerbeteiligung“ drei Maßnahmen vorgesehen, die unterschiedliche Informationsbedarfe und Zugangswege enthalten.

 

1.     Information und Frageforum über eine eigene temporäre Website
Die Website www.staedtefusion.de wurde am 12.04.2013 online gestellt und wird bis einschließlich 10.05.2013 aktiv von Ramboll moderiert. Danach bleibt die Website ohne Moderation bis September als Informationsquelle bestehen.

2.     Bürgeranhörung (moderierte Abendveranstaltungen)
Damit sind die beiden Veranstaltungen vom 16. und 17.04.2013 gemeint.

3.     Unterstützung bei der Pressearbeit.
Hier gab es bisher einen Entwurf für eine Pressemitteilung bei Offenlegung des Gutachtens. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage ist eine weitere Pressemitteilung in Vorbereitung, um auf die Website (Punkt 1) hinzuweisen.

 

 

 

Die in der Projektkonzeption beschriebenen Leistungen der Firma Ramboll sind demzufolge (mit Ausnahme des Punktes 3, wofür 2 Beratertage angesetzt waren) in dem angebotenen Umfang geliefert. Darüber hinausgehende Leistungen müssten neu beschlossen werden.

 

Zu C: Prüfungen

 

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 


Zu D: Finanzielle Auswirkungen

 

Die Finanzierung ist abhängig von ev. beschlossenen Zusatzangeboten zu beurteilen.

Zuständig ist für die Stadt Tornesch der Hauptausschuss. Der Sonderausschuss Fusion Uetersen/Tornesch bereitet dem Hauptausschuss der Stadt Uetersen eine Beschlussempfehlung vor.

 

 


Zu E: Beschlussempfehlung

 

Es werden keine / folgende Zusatzveranstaltungen im Vorwege des Bürgerentscheids durchgeführt:

 

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