Fraktionsantrag der SPD - VO/15/022

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussvorschlag

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die SPD-Fraktion beantragt, die Einführung von Quartalsberichten über die Ergebnis- und Finanzrechnung des Haushaltes der Stadt Tornesch gem. § 45c Abs. 1 Nr. 3 GO-SH.

Eine weitere Begründung und Erläuterung erfolgt mündlich.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

entfällt
 

Zu E: Beschlussvorschlag 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag bzw. ein Konzept auf Basis der vorhandenen Doppik-Daten zu erarbeiten. Der erste Quartalsbericht 2015 sollte nach Möglichkeit einen Soll-Ist Vergleich und eine Prognose-Rechnung enthalten. Wesentliche Abweichungen werden von den Verantwortlichen kommentiert.

Weiterhin wird eine „Ampelschaltung“ als farbliches „Frühwarnsystem“ vorgeschlagen:

--Roter Button--

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind um mehr als 5 % überschritten.

Eine Begründung muss erfolgen. Eventuelle Gegensteuerungsmaßnahmen sind vorzuschlagen.

--Gelber Button--

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind zwischen 0,01 und 4,99 % überschritten. Es wird noch keine Begründung benötigt.

--Grüner Button--

Die zur Verfügung stehenden Finanzmittel sind auskömmlich oder weisen einen Überschuss aus.