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Vorlage - VO/15/258  

Betreff: Abschluss von Konzessionsverträgen Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:1. Roland Krügel
2. Verena Fischer-Neumann
3. Torsten Kopper
Federführend:Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen Bearbeiter/-in: Kopper, Torsten
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
08.02.2016 
Sitzung des Hauptausschusses (offen)   
Ratsversammlung Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Entwurf Konzessionsvertrag Gas  
Entwurf Konzessionsvertrag Strom  
Entwurf Konzessionsvertrag Wärme  
Entwurf Konzessionsvertrag Wasser  

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

 

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Die Konzessionsverträge für die Sparten Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH sind zum 31.12.2015 abgelaufen. In einem durchgeführten Interessenbekundungsverfahren hat sich nur die Stadtwerke Tornesch GmbH um die Übernahmen der Konzessionen ab 01.01.2016 beworben. Es ist vorgesehen, die anliegenden Konzessionsverträge mit der Stadtwerke Tornesch GmbH zu schließen. Die Laufzeit der Konzessionsverträge beträgt jeweils 20 Jahre. Sollten die Strom- und Gasnetze an die Stadtwerke Tornesch-Netz GmbH übertragen werden, werden auch die Konzessionsverträge für diese Sparten auf die Stadtwerke Tornesch-Netz GmbH übertragen. Eine entsprechende Regelung ist jeweils in § 11 der Entwürfe der Konzessionsverträge Gas und Strom vorgesehen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den Abschluss der Konzessionsverträge auf der Grundlage der anliegenden Entwürfe zu beschließen.

 

Zu C: Prüfungen

 

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 


Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

 

Durch den Abschluss der Konzessionsverträge sind die Konzessionsabgaben auch künftig gesichert.

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig gegenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

 


Zu E: Beschlussempfehlung 

Dem Abschluss der Konzessionsverträge für Gas, Strom, Wärme und Wasser auf der Grundlage der der Vorlage anliegenden Entwürfe wird zugestimmt.

 

 


Anlage/n:

Entwurf Konzessionsvertrag Gas

Entwurf Konzessionsvertrag Strom

Entwurf Konzessionsvertrag Wärme

Entwurf Konzessionsvertrag Wasser

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf Konzessionsvertrag Gas (221 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Entwurf Konzessionsvertrag Strom (221 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Entwurf Konzessionsvertrag Wärme (170 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Entwurf Konzessionsvertrag Wasser (171 KB)      
Stammbaum:
VO/15/258   Abschluss von Konzessionsverträgen Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH   Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen   Beschlussvorlage
VO/15/258-1   Abschluss von Konzessionsverträgen Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH   Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen   Beschlussvorlage
/15/258-1-1   Abschluss von Konzessionsverträgen für Gas und Strom mit der Stadtwerke Tornesch GmbH   Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen   Beschlussvorlage