Schulverband Mitteilungssvorlage - VO/16/049

A:   Sachbericht

B:   Stellungnahme der Verwaltung

C:   Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit

2.Kinder- und Jugendbeteiligung

D:   Finanzielle Auswirkungen

E:   Beschlussempfehlung

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Für die Nachbesetzung der Stelle der Schulleitung an der Klaus-Groth-Schule hat Herr Andreas Waldowsky zum 01.08.2016 seine Ernennungsurkunde erhalten und ihm wurde das Amt des Schulleiters an der Klaus-Groth-Schule zum 01.08.2016 übertragen.

Es wurde festgestellt, dass für den Schulverband keine Verwaltungsgebührensatzung besteht. Ohne die Änderung der Verbandssatzung ist diese neue Satzung noch in der Zeitung bekannt zu machen. Hierfür wird mit Kosten i.H.v. mindestens 1.500 € gerechnet. Daher soll die Beschlussfassung einer Verwaltungsgebührensatzung geschoben werden bis die geänderte Verbandssatzung einen kurzen Hinweis in der Zeitung und eine Veröffentlichung im Internet vorsieht.

Im Rahmen der Beschaffung von Schließfachschränken wurde entschieden, dass die Schüler und Schülerinnen für die Nutzung eine Kaution i.H.v. 10,00 € hinterlegen sollen. Dieses Verfahren zur Einzahlung und Rückzahlung stellt sich als sehr aufwändig dar, da die Gelder aufgrund der Menge an Schließfächern und der daraus resultierenden Summe bei der Bank einzuzahlen sind, damit diese im Haushalt verbucht werden können. Dieses Verfahren soll nun verschlankt werden.

Um den Aufwand gering zu halten wird vorgeschlagen, dass ab dem kommenden Schuljahr eine einmalige Gebühr i.H.v. 20,00 € für den Schrank genommen wird. Die Gebühr gilt für den ganzen Schulbesuch. Eine Rückzahlung erfolgt dann nicht. Da die Schränke immer in den Sommerferien eine Grundreinigung erhalten, die vom Schulverband gezahlt wird, ist dies gerechtfertigt. Dies spart auch den Aufwand bei der Rückzahlung. Eine entsprechende Position wird in der Verwaltungsgebührensatzung aufgenommen werden.

Zu C: Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Zu E: Beschlussempfehlung