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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/131-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

In der Sitzung am 20.05.2019 wurde über den von der CDU-Fraktion eingereichten Fraktionsantrag beraten. Gemäß der Beschlusslage wurde verwaltungsseitig geprüft, ob auf der vorhandenen Fläche im Bereich Hafenstraße / Alter Schulweg durch den Aufbau neuer Spielgeräte eine Attraktivitätssteigerung möglich wäre. Hierzu wird mitgeteilt, dass der Aufbau zusätzlicher Spielgeräte oder aber ein Austausch vorhandener Spielgeräte zugunsten neuerer Anlagen aufgrund der geringen Grundstücksfläche sowie der Einhaltung von Sicherheitsabständen  nicht möglich ist.

 

Ein alternativer Standort für die Neueinrichtung eines Kinderspielplatzes im näheren Umfeld der bestehenden Anlage bzw. zum Esinger Dorfplatz wurde geprüft. Die Ergebnisse hierzu sind der Stellungnahme des Fachdienstes Stadtplanung und Umwelt zu entnehmen (vgl. Anlage). Eine konkretisierte Entwurfsplanung einschließlich Kostenschätzung liegt  nicht vor. Erfahrungsgemäß ist für die Neugestaltung eines Spielplatzes ein Mindestbetrag in Höhe von 50.000,00 € zu veranschlagen.

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage in der Stadt Tornesch wird empfohlen, die Einrichtung einer neuen Spielfläche im Ortsteil Esingen zunächst zurückzustellen.

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Die Beratung und Entscheidung über die Neugestaltung eines Kinderspielplatzes im Ortsteil Esingen wird  zurückgestellt.

 

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Anlagen

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