Beschlussvorlage - VO/17/012-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Sanierung des Rathauses
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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15.05.2017
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Hauptausschuss hat die Angelegenheit in seiner Sitzung am 13.02.2017 beraten und sich darauf verständigt, die Maßnahme hinsichtlich eines möglichst wirtschaftlichen und bautechnisch optimalen Ablaufes zu überdenken und die Zuwendungsmöglichkeiten zu konkretisieren. Darüber hinaus sollen die gesamten Kosten und finanziellen Auswirkungen dargestellt werden.
Die im Rahmen der Sanierung geplanten Maßnahmen sind daraufhin entsprechend der Richtlinien und im Hinblick auf einen optimierten Bauablauf zusammengestellt und die zuwendungsfähigen Maßnahmen in einem konkreten Antrag in Höhe von 1 Mio. EURO beziffert worden.
Im Einzelnen sind die Maßnahmen in der Anlage tabellarisch gemäß ihrer Zuwendungsfähigkeit und Priorität dargestellt.
Als Durchführungszeitraum wurde entsprechend der Beratung in der Sitzung des Hauptausschusses am 13.02.2017 das Jahr 2018 angegeben. Aufgrund der Haushaltslage und der Personalressourcen im Bau- und Planungsamt ist dies eine realistische Planung.
Nach Auskunft der KfW-Bank ist es jedoch aufgrund der dortigen Vorgaben nicht möglich, ein Darlehen für eine Maßnahme zu gewähren, mit der nicht im laufenden Haushaltjahr begonnen werden kann. Insofern ist der Maßnahmebeginn im Antrag am 25.04.2017 auf das Haushaltsjahr 2017 korrigiert worden.Der Zuwendungsbescheid ist mit Datum vom 28.04.2017 eingegangen.
Die Verwaltung hat allerdings nach Prüfung festgestellt, dass ein Baubeginn in diesem Jahr nicht mehr möglich ist.
Der zuständige Sachbearbeiter ist durch beschlossene Projekte, die in diesem Jahr neben dem regulären Tagesgeschäft abgearbeitet werden müssen, zeitlich gebunden. Hierzu gehören die Sanierung und die Erweiterung des DRK-Kindergartens, die Sanierung der Aufzugsanlage an der Fußgängerbrücke und der Umbau der Johannes- Schwennesen-Schule.
Darüber hinaus ist im Hinblick auf die angelaufenen Planungen für die Sanierung der KGS, welche bereits in der Sitzung des Schulverbands am 08.02.2017 näher erläutert wurden, die Kapazität einer Vollzeitstelle erreicht, so dass die gleichzeitige Bearbeitung der Rathaus- und der KGS-Sanierung auch in 2018 nicht möglich ist.
Es ist der Verwaltung bewusst, dass die Verschiebung der Maßnahmen gegen arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen verstößt. Dies ist äußerst bedauerlich, angesichts der personellen Kapazitäten jedoch leider unabänderlich.
Angesichts der eingeschränkten Personalressourcen und der daraus resultierenden Verschiebung der Rathaussanierung ist die Verwaltung gezwungen, den Zuwendungsbescheid der KfW-Bank mit einem entsprechenden Hinweis wieder zurückzusenden.
In Hinblick auf die Zinsbindungsfrist (30.12.2020) des für die Finanzierung des seinerzeitigen Ankaufs des Rathauses aufgenommenen Kommunaldarlehens, wäre es zu überlegen, den Baubeginn der Sanierungsmaßnahme für das Rathaus auf den Herbst 2020 zu terminieren. Bis dahin hätte sich die Arbeitsbelastung des Sachbearbeiters relativiert und zudem könnte man die dann anstehende Prolongation des Kommunaldarlehens zum Ende des Jahres 2020 (Restsaldo dann 272.424,18 €) für die Finanzierung der Rathaussanierung nutzen.
Risiken stellen sich jedoch dann in der Form dar, dass eine Förderung durch die KfW-Bank zu dem dann angestrebten Sanierungszeitpunkt und auch ein günstiger Zinssatz auf dem heutigen Niveau nicht garantiert werden können.
Schlussfolgernd ist der in der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.04.2017 gefasste Beschluss, die geplanten Sanierungsmaßnahme des Rathauses aus 2018 in das Jahr 2017 vorzuziehen (wegen einer möglichen Förderung durch die KfW-Bank), zurückzunehmen und zudem ein neuer Baubeginn für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen festzulegen.
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: |
| ja | X | nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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| vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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69,2 kB
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