Beschlussvorlage - VO/15/205
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsplanung 2016 für die Kindertagesstätten sowie Kostenschätzung für die ganzjährige Gewährung des KiTa-Taler's einschließlich der zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel der Stadt Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Claudia Meinert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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23.11.2015
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Gemäß den vorliegenden Haushaltsentwürfen der einzelnen Einrichtungsträger sowie der Finanzierungsvereinbarung für die WABE-Kindertagesstätte „Weltenbummler“ werden für die Finanzierung der Betriebskosten der fünf Kindertagesstätten im Haushaltsjahr 2016 Zuschüsse in Höhe von rd. 2.077.800,00 € benötigt (Soll 2015: rd. 1.794.300,00 €). Die prognostizierte Kostensteigerung resultiert zum einen aus der der Berücksichtigung von Lohnkostensteigerungen für das pädagogische Personal wegen Tarifanpassung aber auch notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen (DRK-Kindertagesstätte) sowie der erreichten Vollbelegung aller Betreuungsplätze in der im Herbst 2013 eröffneten WABE-Kindertagesstätte in der Pommernstraße. Die Beteiligung der Kindergartenbeiräte zur Vorberatung der trägerseitig erstellten Haushaltsentwürfe für das kommende Haushaltsjahr ist erfolgt. Für die WABE-Kindertagesstätte ist verwaltungsseitig auf Grundlage der neuen Finanzierungsvereinbarung ein Betriebsmittelzuschuss in Höhe von 420.000,00 € in den Ertrags- und Finanzplan 2016 eingestellt worden.
Für die Gewährung des KiTa-Taler’s sowie der Übernahme der zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel durch die Stadt Tornesch ist eine Prognose derzeit nicht möglich. Unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses für das Jahr 2014 sowie der bislang vorliegenden Abrechnungsergebnisse per 30.06.2015 ist zunächst eine Vorausplanung in Höhe von 140.000,00 € erfolgt. Bei Fortsetzung dieser freiwilligen Zuschussgewährung ab 01.08.2016 ist daher evtl. eine Anpassung über den Nachtragshaushalt 2016 vorzunehmen, da ansonsten nur eine Auszahlung im Rahmen der bereitgestellten Haushaltsmittel möglich wäre.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Die erforderlichen Mittel zur Sicherung des laufenden Betriebes der Kindertagesstätten wurden gemäß den von den Trägern der Einrichtungen eingereichten Haushaltsentwürfe 2016 (sh. Anlage) sowie der aktualisierten Finanzierungsvereinbarung für die WABE-Kindertagesstätte „Weltenbummler“ in die Gesamthaushaltsplanung 2016 für die Stadt Tornesch übernommen.
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Bereitstellung der Haushaltsmittel für die Defizitabdeckung 2016 der Kindertagesstätten auf Grundlage der eingereichten Haushaltsentwürfe der Träger sowie der gültigen Finanzierungsvereinbarung mit der WABE e.V. Hamburg wird zugestimmt.
Für die Fortführung der Gewährung des KiTa-Taler’s sowie der zusätzlichen freiwilligen Sozialstaffel im Haushaltsjahr 2016 sind Haushaltsmittel in Höhe von 140.000,00 € einzuplanen. Eine Anpassung unter Berücksichtigung der Ergebnisse über die Kostenentwicklung ab 01.07.2015 sowie einer noch zu beschließenden Fortsetzung dieser freiwilligen Förderung ab 01.08.2016 erfolgt ggfs. im Rahmen der Nachtragshaushaltsplanung 2016.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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