Beschlussvorlage - VO/13/479
Grunddaten
- Betreff:
-
Anpassung der Richtlinien der Stadt Tornesch über die Bezuschussung von Teilnahmeentgelten an der Fritz-Reuter-Schule und der Johannes-Schwennesen-Schule für Betreuungsklassen nach Schulgesetz und Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Caroline Schultz
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
|
Vorberatung
|
|
|
11.02.2013
| |||
●
Erledigt
|
|
Ratsversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
12.03.2013
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen hat am 29.10.2012 die Richtlinien der Stadt Tornesch über die Bezuschussung von Teilnahmeentgelten an der Fritz-Reuter-Schule und der Johannes-Schwennesen-Schule für Betreuungsklassen und Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule an die Ratsversammlung verwiesen. Am 11.12.2012 wurden die Richtlinien beschlossen und sind zum 01.01.2013 in Kraft getreten.
Die Richtlinie ermöglicht auch die Bezuschussung für Kinder, die nicht in Tornesch wohnen. Ein erster Antrag aus einer Nachbarkommune wurde bereits bei der Stadt gestellt.
Da es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt Tornesch handelt, sollte die Zuschussregelung nur für Tornescher Kinder gelten. Es wird daher die Änderung der Richtlinien zum 01.04.2013 empfohlen.
Die zu Beginn des Schuljahres 2012/2013 bewilligten Bescheide zur Geschwisterermäßigung sollen bis zum Ende der ausgesprochenen Befristung bestehen bleiben. Haushaltsmittel wurden hierfür eingeworben.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Den vorgelegten geänderten „Richtlinien der Stadt Tornesch über die Bezuschussung von Teilnahmeentgelten an der Fritz-Reuter-Schule und der Johannes-Schwennesen-Schule für a) Betreuungsklassen und b) Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule“ wird zugestimmt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
78,3 kB
|