Mitteilungsvorlage - VO/09/656
Grunddaten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Jörg-Andreas Rechter
- Beteiligt:
- FD Finanzen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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15.07.2009
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde in der letzten Sitzung des Finanzausschusses am 8.12.2008 zum Haushalt 2009 u.a. folgender Haushaltsbegleitbeschluss gefasst:
Dem Finanzausschuss ist in seiner Sitzung im Juli 2009 zur Überprüfung der tatsächlichen Entwicklung des Haushaltes im ersten Halbjahr 2009 von der Verwaltung eine Aufstellung mit den Ist-Zahlen zum 30.6.2009 vorzulegen. Aus Gründen der Praktikabilität und der Vergleichbarkeit wird dabei die mit Schreiben vom 2.12.2008 übermittelte Aufstellung Finanzplan + Investitionsprogramm der Jahre 2008 2012 nach Haushaltsstellen um die entsprechenden Ist-Zahlen auf den 30.6.2009 erweitert.
Aufgrund des vorgenannten Haushaltsbegleitbeschlusses wird nunmehr die geforderte Aufstellung, ergänzt um die Spalten HH-Rest aus Vorjahr, Anordnungssoll (AO-Soll) auf Ansatz 2009, AO-Soll auf HH-Rest und IST (Stichtag 30.6.2009), dieser Mitteilungsvorlage als Anlage beigefügt.
Die Aufnahme der Spalte Anordnungssoll auf Ansatz 2009 war notwendig, da nur die IST-Zahlen des lfd. Jahres eine ungenaue Aussagekraft haben, da z.B. die Realsteuern zu Beginn des Jahres in voller Höhe angewiesen werden (AO-Soll), der Geldeingang (IST) erfolgt jedoch erst mit den Fälligkeiten am 15.2.; 15.5., 15.8. und 15.11. jeden Jahres.
Die Spalten HH-Rest und AO auf HH-Rest sind zusätzlich dazu genommen worden, da es ansonsten zu Unstimmigkeiten zwischen AO-Soll auf Ansatz 2009 und dem ausgewiesenen IST kommen könnte (AO-Soll < IST); hier kann das höhere IST aus dem zusätzlichen AO-Soll auf HH-Rest resultieren.
Hinsichtlich der Personalkosten (Gruppierung 400000, SN 10 - Personalausgaben) sei darauf hingewiesen, das erst zum Jahresende notwendige Erstattungen/ Umbuchungen (Schulverband, Abwasserbetrieb, Volkshochschule, GGT usw.) vorgenommen werden. Somit erscheinen z.B. bei der Haushaltsstelle 1.700000.400000 (Abwasserbetrieb) entsprechende Personalkosten im AO-Soll und im IST, obwohl kein Haushaltsansatz im laufenden Jahr vorhanden ist.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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169,4 kB
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