Beschlussvorlage - VO/16/165
Grunddaten
- Betreff:
-
Doppische Haushaltsplanung 2017
Entwurf des Teilergebnis- und Teilfinanzplanes des Bau- und Planungsamtes, Teilhaushalt 4
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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07.11.2016
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der Entwurf des Teilergebnisplanes und der Investitionen des Bau- und Planungsamtes ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Zu den einzelnen Ansätzen sind nähere Erläuterungen hinterlegt.
Darüber hinaus sind gegenüber dem Vorjahr maßgebliche Änderungen eingetreten, die gesondert erläutert werden. Soweit Investitionsmaßnahmen vorgeschlagen werden, dient der Ansatz zunächst der grundsätzlichen Bereitstellung von Haushaltsmitteln. Vor Umsetzung der Maßnahmen werden diese nach konkreter Planung gesondert im Fachausschuss zur Beratung vorgestellt. Sofern bereits ein Beschluss vorliegt, erfolgt ein entsprechender Hinweis.
Am 19.10.2016 hat der Arbeitskreis zur Haushaltskonsolidierung getagt. Zu diesem Termin wurde festgestellt, dass der Ergebnishaushalt mit einem hohen Defizit abschließt, so dass Einsparungsvorschläge mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen aufgezeigt werden sollen. Aufgrund der Ladungsfrist werden diese Vorschläge nach Abstimmung im Arbeitskreis „Haushaltkonsolidierung“ nicht mehr im Entwurf des Teilhaushaltes 4 berücksichtigt sondern fließen in eine noch zu erstellende Einsparungsliste für den Finanzausschuss mit ein.
Unabhängig davon sind zu den nachfolgend erläuterten Positionen bereits einige Vorschläge als Alternative zu dem veranschlagten Ansatz aufgeführt. Soweit sich bis zur Sitzung noch weitere ergeben, werden diese mündlich erläutert.
Teilergebnishaushalt
111815.522100 Eigene Sportplätze55.000,-€
Der Kunstrasen des Kleinspielfeldes neben dem Sportplatz der KGS muss erneuert werden.
Einsparpotenzial:
Verzicht auf die Maßnahme in 201755.000,-€
Die Erneuerung war bereits für 2016 vorgesehen und musste verschoben werden. Wegen der intensiven Nutzung besteht die Gefahr, dass außer dem Belag auch die tieferen Schichten beschädigt werden, so dass weitere Kosten entstehen. Bei zunehmenden Beschädigungen erhöht sich die Unfallgefahr für die Nutzer, so dass die Gefahr einer Sperrung besteht. Weitere Reparaturmaßnahmen sind aufgrund des schlechten Zustands des Feldes wirtschaftlich nicht mehr vertretbar.
111836.522100 Spielplätze 30.000,-€
Auf diversen Spielplätzen ist eine intensive Mängelbeseitigung erforderlich, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Zu diversen Produkten ist ein weiteres Konto für besondere Betriebsaufwendungen xxx.527100 hinzugekommen. Die dortigen Ansätze dienen jeweils der Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen, die aufgrund der Vorgaben des Kreises Pinneberg – Hygieneüberwachung - in Zukunft notwendig werden. Zusätzlich zu den ohnehin routinemäßig jährlich stattfindenden Untersuchungen werden künftig auch alle Liegenschaften mit Durchlauferhitzern zu beproben sein.
Die Ansätze für die Wartung der technischen Einrichtungen sind den gesetzlichen Prüfintervallen angepasst worden, so dass sich z.T. jährlich schwankende Werte ergeben.
Im Bereich der Bauunterhaltung für die Fritz-Reuter und die Johannes-Schwennesen Schule werden die in den vorangegangenen Jahren durchgeführten Maßnahmen in den einzelnen Klassenräumen fortgeführt. In den Sporthallen erfolgt der ursprünglich für 2016 vorgesehene und aus Brandschutzgründen notwendige Umbau der Eingangsbereiche. An der Feuerwache Ahrenlohe werden zwei weitere Tore im Altbau (2 bereits in 2016) ausgetauscht. Für die Fußgängerbrücke sind die ursprünglich auf einem Konto zusammengefassten Ansätze für Unterhaltung und Schadenfälle getrennt worden.
511000.543155 u. 543156
Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 150.000,-€
In 2017 werden die laufenden Bauleitplanverfahren weitergeführt und großflächige Planungsräume wie „Tornesch am See“, Ortskernentwicklung und Erweiterung des Gewerbegebietes detailliert. Der Ansatz beinhaltet umfangreiche Vermessungsleistungen nebst Plan- und Katastermaterial sowie Mittel für Gutachter und externe Planungsbüros, insbesondere aus dem Bereich Freiraum- und Landschaftsplanung.
Einsparungsvorschläge:
Reduzierung des Ansatzes um die Kosten für die Freiraumplanung Quartierspark Pommernstraße 10.000,-€
Die Planung wird zurückgestellt.
Verzicht auf den vorhabenbezogenen B-Plan 101 „Willy-Meyer-Straße“, sofern das Bauvorhaben aufgrund verringerter Kubatur als Maßnahme nach §34 BauGB errichtet werden kann. 12.000,-€
541000.522150 Unterhaltung von GemeindestraßenSumme 420.000,-€
Lise-Meitner-Allee vom Ende der Maßnahme aus 2016(ca. 1. Zufahrt Aral)
bis zur Ahrenloher Straße110.000,-€
Steenloskamp 35.000,-€
Friedlandstraße gem. Beschluss des
Bau- und Planungsausschusses vom 05.09.2016250.000,-€
Rest für Unvorhergesehenes
Einsparungsvorschlag:
Verzicht auf die Unterhaltung „Steenloskamp“35.000,-€
Der Zustand der Straße wird sich weiter verschlechtern.
541000.522154 Unterhaltung Geh- und Radwege Summe 180.500,-€
Pinneberger -/Esinger Straße, Unvorhergesehenes 20.500,-€
sofern im Rahmen der Trinkwasserleitungserneuerung Maßnahmen erforderlich werden
Hafenstraße 50.000,-€
Friedlandstraße gem. Beschluss des BPA vom 05.09.2016 110.000,-€
Einsparungsvorschlag.
Verzicht auf die Instandsetzung des Gehweges auf der Nordseite der Friedlandstraße, da die Maßnahmen an der Kanalisation im Wesentlichen im Straßenkörper und im Gehweg auf der gegenüberliegenden Seite durchgeführt werden. 110.000,-€
Durch Wiederverwendung der jetzigen Platten und Borde entsteht ein uneinheitliches Straßenbild
541670.522100 Straßenbeleuchtung365.500,-€
Im Stadtgebiet befinden sich ca. 230 Leuchten, die mit Leuchtstofflampen ausgerüstet sind. Diese dürfen in Kürze nicht mehr verwendet werden. Eine Umrüstung auf ein neues Leuchtmittel ist nicht möglich, so dass der gesamte Leuchtenkopf ausgetauscht werden muss. Für Teile dieser Maßnahme waren bereits für den Haushalt 2016 Haushaltsmittel im Finanzplan bereitgestellt worden, die jedoch aus Kapazitätsgründen nicht verausgabt wurden. In 2017 sollen alle umzurüstenden Leuchtköpfe im Gesamtpaket ausgeschrieben werden, um einen möglichst günstigen Preis zu erzielen. Im Rahmen der Doppik ist der Austausch von Lampenköpfen als Aufwand im Ergebnishaushalt zu buchen; für diese ist ein Festwert gebildet worden. (Bei Festwerten handelt es sich um gleichwertige Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens, die regelmäßig ersetzt werden und deren Bestand in Größe, Wert und Zusammensetzung nur geringen Veränderungen unterliegt. Festwerte unterliegen nicht der Abschreibung und fließen mit 50% ihres Wertes in die Bilanz ein)
Einsparungsvorschlag:
Es wird auf die Ausschreibung der Gesamtmaßnahme verzichtet und in den Folgejahren nur die jeweils defekten Leuchten nach Bedarf erneuert und umgerüstet. Für diese Einzelbeschaffungen sind ca. 60.000,-€ zusätzlich zu den jährlich erforderlichen 100.000,-€ Unterhaltungskosten für die Straßenbeleuchtung einzuplanen. Das führt zu einer Ersparnis in 2017 in Höhe von 205.000,-€.
Konsequenz:
Für die Folgejahre erhöht sich der Unterhaltungsansatz jeweils solange um 60.000,-€, bis alle Leuchten erneuert bzw. umgerüstet sind. Die Dauer der Umstellung ist ungewiss und in den Straßen werden unterschiedliche Leuchten verwendet. Die Maßnahme wird insgesamt teurer, da keine günstigen Preise durch Ausschreibung erzielt werden können.
541670.524100 der erhöhte Ansatz für die Bewirtschaftung wird überprüft, da dieser der Deckung der Stromkosten für die zusätzlichen Lampen in den neuen Straßen dienen sollte(Hochrechnung). Da die genaue technische Ausrüstung hinsichtlich Anzahl und Technik) noch nicht fest steht, wird eine detaillierte Prüfung abgewartet.
111809.52100 Pomm 91 4.500,-€
Umbau des Belages im Eingangsbereich vor dem Gebäude
555000.522150 Unterhaltung Wirtschaftswege Summe 300.000,-€
In de Hörn87.000,-€
Westerlohtwiete48.000,-€
Voßberg95.000,-€
Lehstwiete65.000,-€
Restmittel Unvorhergesehenes
aus dem Wirtschaftswegekonzept vom 16.04.2012 (VO/12/314)
Einsparungsvorschlag:
Verzicht auf die Instandsetzung der Westerlohtwiete, In de Hörn und Lehstwiete, da diese aufgrund ihrer räumlichen Nähe als Gesamtpaket durchgeführt werden sollten. 200.000,-€
Der Zustand der Wege verschlechtert sich.
Einsparungsvorschläge
541030.522100 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 10.000,-€
Die Mittel sollten für den Anstrich der Poller auf dem Bahnhofsvorplatz verwendet werden. Diese Maßnahme kann zurückgestellt und auch der Ansatz für die Folgejahre zunächst gestrichen werden.
Gesamtes Einsparpotenzial 637.000,-€
Teilfinanzplan
111811.785300 Fahrradgarage 604.800,-€
Die Gesamtkosten für die Sanierungsmaßnahme betragen laut Antrag 961.258,92 €. Nach Abzug der auf dieser Haushaltsstelle noch verfügbaren Restmittel müssen noch 604.800,-€ für den Haushalt bereitgestellt werden. Dem gegenüber stehen Zuwendungsmittel aus Mitteln des GVFG in Höhe von 75% der zuwendungsfähigen Kosten. Der Antrag befindet sich noch zur baufachlichen Prüfung bei der GMSH, die die zuwendungsfähigen Kosten feststellen wird. Insofern kann die tatsächliche Höhe der zu erwartenden Förderung noch nicht beziffert werden.
573820 Bauhof29.000.-€
Der Bauhof benötigt neben diversen Kleingeräten einen Ersatz für den Ford Ka, da dieser nach Ablauf der letzten Hauptuntersuchung nicht mehr fahrbereit ist.
541670.783100 Straßenbeleuchtung 12.500,-€
In der Straße „Am Felde“ soll die Beleuchtung im Straßenabschnitt bis „In de Hörn“ erweitert werden. Für diese Maßnahme stehen noch Restmittel zur Verfügung.
541000 Gemeindestraßen
- Neubau der Straße „Am Moor“ 20.000,- €
Es stehen noch Mittel in Höhe von 700.000,-€ aus 2016 zur Verfügung.
- Neubau der Straße „An der Kirche“
Verpflichtungsermächtigung für 2018 540.000,-€
- Verlegung der Straße Spritzloh
Verpflichtungsermächtigung für 2018270.000.-€ Die Notwendigkeit für die Verlegung der Straße ergibt sich aus dem städtebaulichen Vertrag mit einem ansässigen Gewerbebetrieb sowie der Schaffung einer Zufahrt für den zweiten Rettungsweg für das Torneum.
543000 Landesstraßen
Bau einer Rechtsabbiegerspur an der Esinger Straße 250.000,-€
Dieser Betrag umfasst die vorläufig geschätzten Baukosten und die Leistungsphasen der Ingenieurbüros für die Bauausführung. Die Planungskosten bis zur Genehmigungsplanung sind hierin noch nicht enthalten und sollen in einer gesonderten Beratung bereitgestellt werden. Nach Auskunft des LBV stehen die Haushaltsmittel in Höhe von 200.000,-€ für die Durchführung der Maßnahme beim Land zur Verfügung.
546000 Öffentliche Parkplätze P+R/D-Plätze
- Neubau Parkpalette Hamburger Straße 190.000,-€ Um weiterhin ausreichend Stellplätze am Bahnhof bereitstellen zu können, bestehen Überlegungen, den Parkplatz an der Hamburger Straße um eine ein- oder zweigeschossiges Parkpalette aufzustocken. Im Jahr 2017 soll die Planung bis zur Leistungsphase 7 (Grundlagenermittlung bis Mitwirkung bei der Vergabe) erfolgen. Da für diese Maßnahme Zuwendungsmittel beantragt werden sollen, ist eine Realisierung erst in 2018 realistisch.
- Verpflichtungsermächtigung für 2018 1.260.000,-€
- Neugestaltung Fahrradständer „Alte Ahrenloher Straße“ 100.000,-€ Beschluss des Bau- und Planungsausschusses vom 05.09.2016
111806.785100 Fritz-Reuter-Schule
Die Pavillonklassen und der Verwaltungstrakt sind insbesondere im Dachbereich sanierungsbedürftig. Es ist beabsichtigt, die Maßnahme im Jahr 2018 durchzuführen.
Verpflichtungsermächtigung für 2018363.000,-€
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: |
| ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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| vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja |
| nein | |||||
Produkt/e: | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilergebnisplan und die Investitionen des Bau- und Planungsamtes in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch für 2017 einzustellen. Von den vorgeschlagenen Einsparpotenzialen werden folgende in Anspruch genommen:
Verzicht auf
Kunstrasenfeld55.000,-€
Freiraumplanung Pommernstraße10.000,-€
Vorhabenbezogener B-Plan „Willy-Meyer-Straße 12.000,-€
Gesamtmaßnahme Straßenbeleuchtung 205.000,-€
Unterhaltung Steenloskamp35.000,-€
Gehweg Nordseite Friedlandstraße 110.000,-€
Unterhaltung Westerlohtwiete48.000,-€
Lehstwiete65.000,-€
In de Hörn87.000,.€
Anstrich Poller Bahnhofsvorplatz10.000,-€
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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