Beschlussvorlage - VO/15/258
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschluss von Konzessionsverträgen Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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08.02.2016
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Gestoppt
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Ratsversammlung
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Entscheidung
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen:1.Umweltverträglichkeit
2.Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Die Konzessionsverträge für die Sparten Gas, Strom, Wärme und Wasser mit der Stadtwerke Tornesch GmbH sind zum 31.12.2015 abgelaufen. In einem durchgeführten Interessenbekundungsverfahren hat sich nur die Stadtwerke Tornesch GmbH um die Übernahmen der Konzessionen ab 01.01.2016 beworben. Es ist vorgesehen, die anliegenden Konzessionsverträge mit der Stadtwerke Tornesch GmbH zu schließen. Die Laufzeit der Konzessionsverträge beträgt jeweils 20 Jahre. Sollten die Strom- und Gasnetze an die Stadtwerke Tornesch-Netz GmbH übertragen werden, werden auch die Konzessionsverträge für diese Sparten auf die Stadtwerke Tornesch-Netz GmbH übertragen. Eine entsprechende Regelung ist jeweils in § 11 der Entwürfe der Konzessionsverträge Gas und Strom vorgesehen.
Die Verwaltung schlägt vor, den Abschluss der Konzessionsverträge auf der Grundlage der anliegenden Entwürfe zu beschließen.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Zu D: Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Durch den Abschluss der Konzessionsverträge sind die Konzessionsabgaben auch künftig gesichert.
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | X | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| X | vollständig gegenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| X | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja | X | nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja | X | nein | |||||
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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221,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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221,3 kB
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3
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(wie Dokument)
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170,9 kB
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4
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(wie Dokument)
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171,7 kB
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