Fraktionsantrag der SPD - VO/21/451

Der Antrag ist in der Anlage beigefügt.

1. Der Ausschuss für JSSKB empfiehlt der Ratsversammlung, die Verwaltung mit der schnellstmöglichen Umsetzung eines neuen Schulgebäudes für die Johannes-Schwennesen-Schule („JSS“) zu beauftragen.
2. Die bauliche Umsetzungsmöglichkeit eines Schulneubaus am Flurstück am Esinger Weg soll geprüft werden.
3. Der Bau mittels eines ÖPP-Ausschreibungsverfahrens soll verwaltungsseitig geprüft werden. Die Verwaltung möge in diesem Fall von einer erfahrenen Beratungsgesellschaft für Schulbauten begleitet werden, die die Wirtschaftlichkeit eines ÖPP-Verfahrens im Vergleich zu rein öffentlichem Bauen prüft. Kostenvoranschläge für ein solches Beratungsmandat sollen bis zur nächsten Ausschusssitzung eingeholt werden.
4. Die Wünsche der Schulleitung zur räumlichen Umsetzung sind dem JSSKB vorzutragen und nach Beratung und Beschluss in die Planung einzubeziehen.
5. Die Gesamtkosten und die jährliche Belastung sind (je Schüler - Vergleichbarkeit) darzustellen.
6. Die Nachnutzung für die bestehende JSS wird dem JSSKB zur Beratung vorgelegt, sobald der Bau des neuen Gebäudes begonnen hat.
7. Folgende Kriterien sollen bei der Umsetzung einbezogen werden:

•                      Das Schulgebäude soll Drei- oder Vierzügigkeit ermöglichen

•                      Flexibel nutzbare Räume (Klassen- und Fachräume)

•                      Mögliche Integration einer KiTa prüfen

•                      Vorbereitung einer baulichen Erweiterung einbeziehen

•                      Energetisch moderne Umsetzung

• Barrierefreiheit