Mitteilungsvorlage - VO/22/790

Abberufung der bisherigen Gleichstellungsbeauftragten und Bestellung einer neuen Gleichstellungsbeauftragten

 

Frau Beate Hohenstein wurde von den Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten entbunden und Frau Anja Dankworth hat am 15.08.2022 ihren Dienst aufgenommen. Frau Dankworth macht sich zunächst ein umfangreiches Bild über die bisherige Arbeit der Gleichstellung in der Stadt Tornesch und vernetzt sich mit ihren Kolleginnen aus dem Kreis Pinneberg.

 

Vorschlag über eine Satzung zur Bildung eines Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Tornesch

 

Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus politischen Vertreter*innen und dem Stadtjugendpfleger, bereiten die Wahl zum Kinder- und Jugendbeirat gemeinsam vor. Die Wahl soll durch gute und intensive Vorbereitungen zum Erfolg werden. Hierzu sollen durch verschiedene Aktionen auf die Bedeutung des Kinder- und Jugendbeirates hingewiesen werden. Die erstmalige Wahl soll bis zum Weltkindertag 2023 abgeschlossen sein.

 

Antrag der Fraktionen SPD, FDP, Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Entscheidung über einen Grundschulneubau

 

Zur Schaffung des Planrechtes für das vorgesehene Grundstück am Esinger Weg hat der Bau- und Planungsausschuss am 22.08.2022 mehrheitlich die Aufstellungsbeschlüsse für die 56. Flächennutzungsplanänderung und für den B-Plan 114 gefasst.

 

Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesellschaft Sportpark Tornesch -GGS- für das Wirtschaftsjahr 2022

 

Mit Schreiben vom 23.08.2022 hat die Kommunalaufsicht des Kreises Pinneberg die Genehmigungsfreiheit des Wirtschaftsplans 2022 bestätigt.

 

Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch

1. Rechnungslegung 2021
2. Einnahme- und Ausgabeplanung 2022

 

Die Rechnungslegung ist der Ratsversammlung lediglich zur Kenntnis vorzulegen. Der Einnahme- und Ausgabeplanung für 2022 wurde zugestimmt, so dass die Haushaltsführung nicht mehr vorläufig ist.

 

Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans 112 „Westlich Friedrichstraße, nördlich Jürgen-Siemsen-Straße“

 

Die Veränderungssperre ist in Kraft getreten, das B-Planverfahren ruht derzeit.

 

Schaffung einer Planstelle für den dualen Studiengang „Soziale Arbeit“

 

Die Vorstellungsgespräche für die Einstellung zum Herbstsemester 2022 finden am 14.09.2022 statt.