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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/814

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Die für den Ausschuss relevanten Teile des Teilhaushaltsplans 4 sind dieser Vorlage beigefügt. Der Ausschuss ist zuständig für folgende Produkte:

 

111825 GLM-Unbebaute Grundstücke

111850 GLM-Park- und Gartenanlagen

512000 Räumliche Entwicklungsmaßnahmen

537000 Abfallbeseitigung

541100 Gemeindestraßen Radwege

547100 Förderung des ÖPNV

551000 Stadtwald

551100 Kleingartenanlagen

551200 Naherholungsgebiet

561000 Aufgaben des Umweltschutzes

561500 Baum- und Grünflächenkataster

 

In den vergangenen Jahren gab es Abgrenzungsschwierigkeiten im Rahmen der Beratung von Produkten, für die sowohl der Bau- und Planungsausschuss, wie auch der Umweltauschuss zuständig waren. Deshalb wurden in diesem Haushaltsentwurf erstmals betroffene Produkte neu angelegt. Neu angelegte Produkte für den Umweltausschuss:

 

Produkt alt

Bezeichnung

Produkt neu

Bezeichnung

Ausschuss

511000

Räumliche Planung- und Entwicklungsmaßnahmen

511000

Räumliche Planungsmaßnahmen

BPA

511000

Räumliche Planung- und Entwicklungsmaßnahmen

512000

Räumliche Entwicklungsmaßnahmen

UA

541000

Gemeindestraßen

541000

Gemeindestraßen

BPA

541000

Gemeindestraßen

541100

Gemeindestraßen

UA

547000

Förderung des ÖPNV

547000

Förderung des ÖPNV

BPA

547000

Förderung des ÖPNV

547100

Förderung des ÖPNV

UA

 

Im neuen Produkt “512000 Räumliche Entwicklungsmaßnahmen” wurden im Wesentlichen Aufwendungen eingeplant, die bisher im gleichnamigen Produkt 511000 veranschlagt waren, aber in der Zuständigkeit des Umweltausschusses liegen. Dies sind:

 

Erstattungen vom Land (Förderung Ortskernentwicklung)

512000

448100

35.000,00 EUR

Geschäftsaufwendungen - Bebauungspläne (Kosten Ortskernentwicklung)

512000

543156

50.000,00 EUR

Lärmminderungsplan (Lärmaktionsplan)

512000

543157

5.000,00 EUR

Landschaftsplan (Teil-) -Fortschreibung

512000

543158

15.000,00 EUR

 

Im neuen Produkt “5411000 Gemeindestraßen” wurden 2 Investitionen eingeplant, die bisher im gleichnamigen Produkt 541000 veranschlagt waren, aber in der Zuständigkeit des Umweltausschusses liegen. Beide Investitionen wurden bereits beraten und beschlossen (VO/19/294 und VO/22/776).

 

Bau Veloroute Tornesch-Uetersen Förderung

5411000

681100

265.000,00

Bau Veloroute Tornesch-Uetersen

5411000

785200

265.000,00

Ausbau des Spritzloh Förderung Kreis

5411000

681100

441.000,00

Ausbau des Spritzloh

5411000

785200

630.000,00

 

Im neuen Produkt “547100 Förderung des ÖPNV” wurden noch keine Veranschlagungen vorgenommen. In diesem Produkt können zukünftig eigene Aufwendungen und Investitionen im Bereich ÖPNV veranschlagt werden.

 

In den bisher bereits in der Zuständigkeit des Ausschusses liegenden Produkten wurden keine neuen Investitionen veranschlagt.

 

Im Ergebnisplan wurde im Produkt 111850 GLM-Park- und Gartenanlagen für die Pflege und Bewirtschaftung der Grünanlagen der in den vorangegangenen Jahren gewählte Ansatz von 225.000 EUR veranschlagt.

 

Im Produkt 537000 Abfallbeseitigung wurden die Abfallkosten für wilde Müllablagerungen etc. von 62.000 EUR auf 72.000 EUR erhöht. Grund hierfür sind steigende Entsorgungskosten und das Jahresergebnis 2020 (rd. 92.000 EUR).

 

Der Ansatz für die bienenfreundliche Bewirtschaftung von Grünanlagen (Blühflächen) im Produkt 561000 Aufgaben des Umweltschutzes in Höhe von 6.000 EUR wurde erneut veranschlagt. Im gleichen Produkt wurden die Mittel für Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände von 1.500 EUR auf 3.000 EUR angepasst. Grund hierfür sind keine neuen Mitgliedschaften, sondern die Verlagerung von Kosten für die Mitgliedschaft in der integrierten Station Unterelbe (ISU) in dieses Produkt (Beschluss Ratsversammlung vom 05.10.2010, Kosten nach Umlage ca. 1.500 EUR).

 

Im Produkt 561500 Baum- und Grünflächenkataster wurde für das Konto Sanierung von Bäumen + Baumkataster analog zu 2022 ein Ansatz in Höhe von 100.000 EUR veranschlagt.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten

Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.

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Anlagen

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