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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/23/908

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Aufgrund des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (VO Nr.: 22/787) wurde in der Sitzung des JSSKB am 05.09.2022 folgender Beschluss gefasst:

 

1. Die Entscheidung über den weiteren Umgang mit der Von-Helms-Straße wird ausgesetzt.

 

2. Es wird eine Expertise von Dr. Harald Schmid von der Bürgerstiftung Schleswig-

    Holsteinische Gedenkstätten (oder von einer vergleichbaren Expertin / einem 

    vergleichbaren Experten mit entsprechendem wissenschaftlichem Hintergrund) eingeholt,

    wie ein angemessenes Opfergedenken und eine dezidierte kritische öffentliche

    Täterthematisierung im Jahre 2022 aussehen sollte. Das Ziel ist eine vorbildliche

    Erinnerungskultur.

 

3. In der Folge werden alle Tornescher Straßennamen auf ihre historische und biographische

    Unbedenklichkeit in Bezug auf die NS-Zeit überprüft, um jeden Eindruck einer Beliebigkeit

    entgegenzutreten.

 

Herr Schmid von der Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten hat sich bereit erklärt dem Ausschuss für eine Beratung zur Verfügung zu stehen.

 

Er wird in der Sitzung am 27.02.23 in einem Kurzvortrag über die allgemeinen Herausforderungen in der sich gerade vielfach wandelnden Erinnerungskultur zum Thema Nationalsozialismus informieren, um dies dann anhand einiger aktueller Projekte aus Schleswig-Holstein über den konkreten Umgang mit diesen Herausforderungen zu vertiefen und zu veranschaulichen.

Es soll verdeutlicht werden, wie andere Kommunen mit ähnlichen Herausforderungen wie in Tornesch umgehen.

Im Anschluss steht er den Ausschussmitgliedern für Fragen zur Verfügung.

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen von Herrn Dr. Schmid zur Kenntnis und berät anschließend über die weitere Vorgehensweise bezüglich des künftigen Umgangs mit dem Straßennamen Von-Helms-Straße.

 

 

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Anlagen

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