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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/23/917

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Siehe Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2022

2023

2024

2025

2026

2027 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

  1. Der Umweltausschuss begrüßt die grundsätzliche Idee zur Errichtung einer Pinnauquerung zwischen Tornesch und Appen für Fußgänger und Radfahrer.

 

  1. Die Verwaltung wird zum nächsten Umweltausschuss gebeten,
    1. zusammen mit der Gemeinde Appen eine Karte auszuarbeiten, aus der ersichtlich wird, welche Grundstücke entlang der Pinnau bereits im Besitz der Stadt Tornesch bzw. der Gemeinde Appen sind,
    2. die Gespräche mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zur Schaffung einer Pinnauquerung aufzunehmen und die Anforderungen an eine solche Querung abzustimmen.
      1. Vor dem Hintergrund, dass es bereits eine feste Querung der Pinnau durch eine Werks- und Leitungsbrücke über die Pinnau mit einer nur geringen lichten Höhe auf dem Gelände der Feldmühle Uetersen gibt, soll insbesondere auch erläutert werden, inwieweit die Pinnau als Bundeswasserstraße überhaupt noch genutzt wird und unter welchen Auflagen eine Genehmigung für eine Brücke erteilt werden könnte.

 

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Anlagen

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