Mitteilungsvorlage - VO/10/933
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht des Bürgermeisters III/2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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05.10.2010
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Wahl von Stellvertreter/innen für den Schulleiterwahlausschuss
Die gewählte Bewerberin, Frau Maria Leipold aus Tornesch, wurde zwischenzeitlich vom Schulrat in ihr Amt als Schulleiterin der Johannes-Schwennesen-Schule eingeführt.
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung
Die 3. Nachtragssatzung wurde ausgefertigt und bekannt gemacht und ist somit in Kraft getreten.
Trägervertrag mit dem DRK für die Betreuungsklasse an der Johannes-Schwennesen-Schule
Der Trägervertag wurde geschlossen. Zur Zeit sind 25 Schülerinnen und Schüler angemeldet.
Gründung einer gemeinsamen Volkshochschule Tornesch Uetersen; hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Gründung einer gemeinsamen Volkshochschule wurde von der Bürgermeisterin der Stadt Uetersen und vom Bürgermeister der Stadt Tornesch am 24.08.2010 ausgefertigt und mit Verfügung des Landrates des Kreises Pinneberg als Kommunalaufsichtsbehörde vom 31.08.2010 genehmigt. Die Stadt Uetersen hat den Vertrag mit der Stadt Elmshorn gekündigt. Die vorbereitenden Arbeiten zur Gründung des Zweckverbandes seitens der Stadt Tornesch laufen. Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2011.
Feststellung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Tornesch für das Wirtschaftsjahr 2009
Der Jahresabschluss der Volkshochschule wurde vor kurzem auf der Homepage der Stadt Tornesch bekannt gemacht. Damit ist das Verfahren des Jahresabschlusses erledigt.
Prüfung der Jahresrechnung
Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2009 der Stadt wurde von der Ratsversammlung festgestellt.
Erlass einer 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010 zum Zwecke der Anhebung der Realsteuerhebesätze
Die 1. Nachtragssatzung wurde mehrheitlich beschlossen und ist in Kraft getreten.
Stadtwerke Tornesch GmbH ; Abschluss eines neuen Gesellschaftervertrages, einer Vereinbarung über eine Schutzklausel sowie eine neuen Konsortialvereinbarung
Die Unterzeichnung des neuen Gesellschaftervertrages mit der SERVICE plus GmbH soll am 10. November 2010 im Beisein der kommunalen Mitglieder des Aufsichtsrates in Neumünster erfolgen.
B-Plan 15, 1. Änderung Lindenweg Borstelweg Einstellung des Verfahrens
Das Verfahren wurde eingestellt.
B-Plan 74 Wilhelmstraße Königsberger Straße Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
Die Bekanntmachung erfolgt in Kürze, die Planung tritt dann in Kraft.
Städtepartnerschaften
Der Gegenbesuch zur Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde auf Einladung der Stadt Gmunden/Österreich mit einer Tornescher Delegation findet in der Zeit vom 08. bis 11. Oktober 2010 statt.
Bahnbrücke
Die technische Abnahme der Brücke soll am 05.Oktober 2010 stattfinden. In wie weit sie dann für die Allgemeinheit freigegeben wird, hängt vom Ergebnis der Abnahme ab.